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Zu wenig Fortbildung: Geldstrafe für Arzt

03.04.2021 • 15:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Insgesamt hat der Vorarlberger Facharzt der Ärztekammer für sein Disziplinarvergehen 6500 Euro zu bezahlen. <span class="copyright">Symbolbild/Hartinger</span>
Insgesamt hat der Vorarlberger Facharzt der Ärztekammer für sein Disziplinarvergehen 6500 Euro zu bezahlen. Symbolbild/Hartinger

Verwaltungsgerichtshof bestätigte Disziplinarstrafe von 6000 Euro für Facharzt.

Insgesamt hat der Vorarlberger Facharzt der Ärztekammer für sein Disziplinarvergehen 6500 Euro zu bezahlen. Davon beträgt die Disziplinarstrafe 6000 Euro. Hinzu kommen 500 Euro für die Kosten des Disziplinarverfahrens. Darüber hinaus hat der disziplinarrechtlich rechtskräftig Verurteilte auch die Honorarforderung seines Schrunser Anwalts Michael Battlogg zu erfüllen.

Berufspflicht verletzt

Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat jetzt in dritter und letzter Instanz entschieden, dass sich die Disziplinarstrafe für das vom Arzt begangene Disziplinarvergehen auf 6000 Euro beläuft. Demnach hat der Beschuldigte nach dem Ärztegesetz seine Berufspflicht verletzt, indem er seiner Pflicht zur Fortbildung nicht im geforderten Ausmaß nachgekommen ist.

Zwischen 2013 und 2016 hätte der Mediziner nach dem festgelegten Punktesystem für die Fortbildung zumindest 150 Punkte erreichen müssen. Nach den gerichtlichen Feststellungen konnte er aber nur 24 Punkte nachweisen.

Geldstrafe heraufgesetzt

In erster Instanz hatte im Jahr 2018 die von der Vorarlberger Disziplinarkommission der Ärztekammer verhängte Disziplinarstrafe nur 4000 Euro ausgemacht. Dagegen erhob damals der Disziplinaranwalt, der eine strengere Bestrafung forderte, mit Erfolg Beschwerde.

In zweiter Instanz erhöhte 2019 ein Verwaltungsgericht die Geldstrafe auf 6000 Euro. Eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof wurde für unzulässig erklärt.

Deshalb erhob der Beschuldigte eine außerordentliche Revision, die nun aber vom Verwaltungsgerichtshof mangels erheblicher Rechtsfragen zurückgewiesen wurde. Die Wiener Höchstrichter meinten, es liege, anders als vom Anwalt des Beschuldigten behauptet, keine Verjährung der disziplinarrechtlichen Verfolgung vor.

Gerechte Strafbemessung

Auch die Strafbemessung wurde vom aus drei Richtern bestehenden VwGH-Senat nicht bemängelt. Was den Ermessensspielraum für die Strafhöhe anbelangt, liege jedenfalls keine krasse Fehlbeurteilung vor.

Mildernd gewertet wurde die bisherige disziplinäre Unbescholtenheit des Beschuldigten. Erschwerend fiel ins Gewicht, dass der Arzt weniger als ein Drittel der geforderten Fortbildungspunkte glaubhaft machen konnte. Der Facharzt sei, so die Disziplinarrichter, offenbar nicht gewillt, seiner Fortbildungspflicht nachzukommen.Auch die Verfahrenskosten von 500 Euro bekämpfte der Mediziner vor dem Höchstgericht in Wien vergeblich.

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