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Anzügliche Videos: Schaffner entlassen

23.04.2021 • 20:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Fristlose Kündigung nach Veröffentlichung kompromittierender Filme.

Offenbar nach mehrfachen Kundenbeschwerden haben die Österreichischen Bundesbahnen am 13. Jänner ihren Mitarbeiter entlassen. Demnach soll der Zugbegleiter in einem sozialen Medium anzügliche Videos veröffentlicht haben. Das teilte auf Anfrage der Sprecher des Landesgerichts Feldkirch, Norbert Stütler, mit. Eines der Videos, entnimmt Stütler dem Gerichtsakt, soll der junge Mann mit einer sexuellen Andeutung betitelt haben.

Unangemessene Lautsprecherdurchsagen

Zudem soll sich der Schaffner gegenüber Fahrgästen unangemessen verhalten haben, etwa mit Lautsprecherdurchsagen. Das berichtete einer der Beteiligten im Arbeitsprozess. Seine Entlassung hat der Ex-Zugbegleiter arbeitsrechtlich mit einer Anfechtungsklage bekämpft. Beim Arbeitsprozess am Landesgericht Feldkirch einigten sich die Streitparteien in der ersten Verhandlung auf eine gütliche Einigung zur sofortigen Beendigung des Rechtsstreits. Der Kläger und der juristische Vertreter der ÖBB schlossen vor Gericht einen bedingten Vergleich.

Einvernehmliche Auflösung

Der erzielte Kompromiss sieht vor, dass die Bundesbahnen ihrem ehemaligen Mitarbeiter zwei Monatsentgelte bezahlen. Damit sind zwei Monatsgehälter plus anteilige Sonderzahlungen für Urlaub und Weihnachtsgeld gemeint. Das Bruttogehalt des Zugbegleiters hat 2230 Euro betragen. Die Zahlung der beiden Monatsentgelte wird aus steuerlichen Gründen als Abgangsentschädigung gewidmet.

Vergleich

Des Weiteren sieht der Vergleich vor, dass die Entlassung nachträglich in eine einvernehmliche Auflösung des Dienstverhältnisses per 13.1.2021 umgewandelt wird. Und der ehemalige ÖBB-Mitarbeiter erhält ein Dienstzeugnis. Der bedingte Vergleich kann innerhalb von zwei Wochen nach der Zustellung des Gerichtsprotokolls noch widerrufen und für ungültig erklärt werden.
Klagsvertreter Bertram Grass hatte vor dem Abschluss des Vergleichs die Position vertreten, es habe kein Entlassungsgrund vorgelegen. Eine allfällige Kündigung wäre sozialwidrig. Denn der Kläger sei arbeitslos und müsse seinem vormaligen Arbeitgeber, einer Regionalbahn, nach einem verlorenen Prozess Ausbildungskosten zurückzahlen.

Keine Wiedereinstellung

Arbeitsrichterin Sarah Wild hatte zu Beginn der Verhandlung gefragt, ob die Möglichkeit einer Wiedereinstellung be­stehe. Der ÖBB-Rechtsvertreter verneinte und wies darauf hin, dass die ÖBB ein sozialer Arbeitgeber seien, der sich nur schwer von Mitarbeitern trenne. Im vorliegenden Fall sei aber eine Entlassung unvermeidlich gewesen.

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