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Bludenz will investieren und sparen

17.06.2021 • 20:00 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Rechnungsabschluss Bludenz
Rechnungsabschluss Bludenz

Die AlpenStadt versucht die finanziele Quadratur des Kreises.

Auf den ersten Blick hat die Corona-Pandemie die Bilanz der Stadt Bludenz kaum verhagelt. Im Ergebnishaushalt erwirtschaftete man sogar einen Überschuss von fast 1,2 Millionen Euro. Doch die Zahlen sind trügerisch. Durch das Aufschieben von Investitionen, das Herunterfahren von subventionsbedürftigen Betrieben und die Kurzarbeitsregelung konnten einige Gemeinden im Corona-Jahr 2020 einen Überschuss erwirtschaften.

In Bludenz sank die Investitionsquote im vergangenen Jahr auf 6,9 Prozent des Haushalts, geplant hatte man mit 14 Prozent. Die aufgeschobenen Ausgaben von drei Millionen Euro drohen die Gemeinde nun einzuholen. Bludenz will deshalb eine „strukturelle Finanzreform“ durchführen. Bürgermeis­ter Simon Tschann (ÖVP) und Finanzstadtrat Joachim Heinzl (ÖVP) bemühten sich zu betonen, dass es sich dabei um kein Sparpaket handle. Man wolle den „Blick in die Zukunft richten“, so Tschann.

Dafür möchte man sich Inves­titionsspielräume freischaufeln. Nicht zufällig präsentiert man den Rechnungsabschluss im Erlebnisbad Val Blu, wo man über zwei Millionen Euro in die Modernisierung des Hotelbetriebs stecken möchte. Tschann hofft dafür auf einen einstimmigen Beschluss in der Stadtvertretung.

Bludenz mit blauem Auge

Die Haushaltsführung sei 2020 eine besondere Herausforderung gewesen, betont der Finanzstadtrat. Im März sei der Voranschlag eigentlich obsolet gewesen. Bei den Einnahmen habe man mit doppelt so starken Rückgängen wie in der Wirtschafts- und Finanzkrise ab dem Jahr 2008 zu kämpfen gehabt. Das sei einmalig in der Geschichte der Zweiten Republik.
Auch der Bürgermeister sieht den Einnahmenrückgang als große Herausforderung. Für ihn ist Bludenz dennoch „mit einem blauen Auge davongekommen“.

Sinkende Ertragsanteile

Im Vorjahr hat Bludenz 1,5 Millionen Euro weniger aus den Ertragsanteilen aus gemeinschaftlichen Bundesabgaben erhalten, als im Voranschlag prognostiziert worden war – ein Rückgang von 9,4 Prozent. Bei der Kommunalsteuer zeigten sich hingegen nur geringe Einbußen. Sie waren vor allem darauf zurückzuführen, dass diese Abgabe für Mitarbeiter in Kurzarbeit nicht abgeführt werden muss.
Starke Rückgänge verzeichnete der Haushalt der Alpenstadt wiederum bei den Einnahmen aus Parkgebühren und -strafen: Sie wichen vom Budgetplan um 23,9 und 33,7 Prozent ab. Im Haushalt fehlten dadurch 0,3 Millionen. Dafür stieg der Erlös aus dem Verkauf von Müllsäcken um 17,9 Prozent, nachdem viele Menschen die Lockdown-Zeit für Entrümpelungen im Eigenheim nutzten.

Um langfristig trotzdem einen ausgeglichenen Haushalt führen zu können, will man mit der angekündigten Finanzreform „die Quadratur des Kreises“ versuchen, wie Heinzl es ausdrückt. Um die Folgen der Krise abzufedern, will man Inves­tieren, ohne mehr Schulden zu machen. Man könne die Investitionen nicht beliebig hochfahren und müsse daher „klar definieren, wo Potenziale stecken“, so Tschann. Konkrete Einsparungsbereiche könne er aber noch keine nennen. Auf der Suche nach Einsparungspotenzialen sei man zum Ergebnis gekommen, dass eigentlich schon sehr effizient gearbeitet werde. Allerdings werde die Reform „sicher auch mit der einen oder anderen Sparmaßnahme“ einhergehen, so der Bludenzer Bürgermeister.

Mehreinnahmen gesucht

Stadtrat Heizl will daher versuchen, den Finanzierungsbedarf vor allem einnahmenseitig zu decken. Es gehe einerseits darum, die Einwohnerzahl zu steigern, um mehr Geld aus den Ertragsanteilen zu erhalten. Andererseits möchte man zusätzliche Betriebsflächen mobilisieren. Hier denke man vor allem an Grundstücke, die im Eigentum der Stadt stehen.

Insgesamt will man das Budget, das 2020 Aufwendungen in der Höhe von 45,5 Millionen Euro umfasste, jährlich um etwa eine Million Euro konsolidieren.
Man sei aber „guter Dinge, dass es nicht in ein Sparprogramm ausartet“, so Tschann. Die SPÖ hat die geplanten Maßnahmen heftig kritisiert. Immerhin, so betont man bei der ÖVP, werde der geplante Zubau der Volksschule Mitte mit einem Investitionsvolumen von 18,5 Millionen Euro umgesetzt. Insgesamt will man zur Hebung der Konjunktur vor allem auf Hochbauten setzen, daher auch der geplante Umbau beim Val Blu.

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