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Freigesprochen von Corona-Gefährdung

21.06.2021 • 19:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Richter Christoph Stadler begründete seine Entscheidung damit, dass er nicht feststellen könne, ob der 30-Jährige bei seinen Quarantäne-Verstößen tatsächlich mit dem Coronavirus infiziert gewesen sei, weil Tests nur Momentaufnahmen seien. <span class="copyright">Symbolbild/Hartinger</span>
Richter Christoph Stadler begründete seine Entscheidung damit, dass er nicht feststellen könne, ob der 30-Jährige bei seinen Quarantäne-Verstößen tatsächlich mit dem Coronavirus infiziert gewesen sei, weil Tests nur Momentaufnahmen seien. Symbolbild/Hartinger

Unklar, ob 30-Jähriger bei Quarantäne-Verstößen tatsächlich infiziert war.

Mit einem überraschenden Urteil endete nach Schuldsprüchen in vergleichbaren Fällen am Montag am Landesgericht Feldkirch ein Corona-Prozess. Denn der Angeklagte wurde vom Vorwurf der vorsätzlichen Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten freigesprochen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Richter Christoph Stadler begründete seine Entscheidung damit, dass er nicht feststellen könne, ob der 30-Jährige bei seinen Quarantäne-Verstößen tatsächlich mit dem Coronavirus infiziert gewesen sei, weil Tests nur Momentaufnahmen seien. Der Feldkircher Strafrichter bezog sich dabei auf ein ähnliches Urteil des Oberlandesgerichts Linz vom April.

Unterkunft unbefugt verlassen

Nach einem positiven Corona-Antigentest hatte die Bezirkshauptmannschaft Dornbirn am 4. Mai einen Absonderungsbescheid für den Bewohner eines Dornbirner Obdachlosenheims erlassen. Dagegen verstieß der zwölffach Vorbestrafte aber am 6. und 7. Mai. Weil ihm in seinem Zimmer die Decke auf den Kopf gefallen sei, habe er die Quarantäne-Anordnung nicht befolgt, sagte der Angeklagte. Er habe in einem Dornbirner Supermarkt Alkohol gekauft.

Nachdem er ein zweites Mal unerlaubterweise sein Zimmer verlassen hatte, wurde der Frühpensionist aus dem Obdachlosenheim verwiesen. Er fuhr mit dem Linienbus nach Bregenz, wurde in der dortigen Notschlafstelle aber nicht aufgenommen. Daraufhin fuhr der 30-Jährige mit dem Bus zurück nach Dornbirn.

Tat als Versuch zu bestrafen

Verteidiger Anton Weber merkte an, es sei befremdlich, dass der Obdachlose mit dem Corona-Absonderungsbescheid von einer sozialen Institution auf die Straße gestellt worden sei. Am 9. und 11. Mai seien dann beim Beschuldigten zwei PCR-Tests negativ ausgefallen. Deshalb sei davon auszugehen, dass er auch schon im angeklagten Tatzeitraum gar nicht infiziert gewesen sei. Dann wären die Taten als Versuch zu bestrafen, meinte Staatsanwältin Karin Seyfried.