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Beim Kiesabbau ist alles wieder offen

27.07.2021 • 21:06 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Beim Kieswerk Kopf wartet man auf eine Entscheidung: Derzeit muss Kies aus Deutschland importiert werden. <span class="copyright">kies Kopf</span>
Beim Kieswerk Kopf wartet man auf eine Entscheidung: Derzeit muss Kies aus Deutschland importiert werden. kies Kopf

Grünen stimmten gegen eigenen Antrag. Projekt mit Altach damit nicht aus dem Rennen.


Die außerordentliche nicht-öffentliche Sitzung der Götzner Gemeindevertretung hat am Montagabend ein Kuriosum bei der Abstimmung gebracht. So votierte die Grüne Liste Götzis (GLG) gegen einen Antrag, den sie – gemeinsam mit den Oppositionsfraktionen Bürgerbewegung, SPÖ, Neos und FPÖ – eingebracht hatten. Die bunte Allianz wollte das bereits genehmigte Kiesabbauprojekt mit Altach und des dort ansässigen Kieswerks Kopf endgültig kippen und einen Grundsatzbeschluss für die Zusammenarbeit mit Götzner Transport- und Erdbauunternehmer Patrik Nickel erwirken. Dieser behauptet, eine ökologischere und – für die Marktgemeinde Götzis – lukrativere Variante des Kiesabbaus anbieten zu können – was bislang allerdings noch nicht genauer überprüft wurde (die NEUE berichtete).

Beim Kiesabbau ist alles wieder offen
Bürgermeister Christian Loacker (ÖVP). NEUE

Grünes Bekenntnis zur Partnerschaft mit ÖVP

Mit ihrem Abstimmungsverhalten bekennen sich die Grünen nach einigen Ausritten nun wieder zur Koalition mit der ÖVP: „Seit wir den Antrag unterzeichnet haben, ist einiges passiert“, sagt der Grünen-Gemeinderat Thomas Ender. So wolle die ÖVP das Alternativprojekt nun ernsthaft prüfen. „Es gilt jetzt, die offenen Fragen zu klären, damit wir dann eine nachvollziehbare und transparente Entscheidung treffen können“. Dass die Opposition keine Freude mit der Ablehnung des Antrags hatt, ist Ender bewusst. „Aber es darf hier nicht um Befindlichkeiten gehen.“ Christian Loacker (ÖVP), Bürgermeister der Grundstückseigentümerin Götzis, geht davon aus, dass die Gemeindevertretung im Herbst darüber entscheiden wird, mit wem das Kies abgebaut wird. Die offenen Fragen würden unter anderm die Erlös-Aufteilung mit der Gemeinde Altach, die Verkehrsfrage und die Machbarkeit des Nickel-Projekts betreffen.

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Gemeinderat Thomas Ender G(Grüne). Grüne

Die Opposition schäumt

Christoph Längle von der mandatsstärksten Oppositionskraft, der Bürgerbewegung, spricht von einem „Zickzack-Kurs“ und einem „Armutszeugnis“. Den Grünen fehle jegliche Handschlagqualität. „Sie haben sich als Stimmenfang der ÖVP geoutet“, wettert Längle.

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Christoph Längle, Bürger-Bewegung.

Als „unfassbar“ bezeichnet Christian Vögel, Obmann der SPÖ Götzis, die Vorgänge bei den Grünen. Mit dieser Fraktion könne man sich nicht mehr an einen Tisch setzen, findet der Gemeindevertreter klare Worte. Auch Bernd Frankenhauser von den Neos äußert herbe Kritik in Richtung der Grünen. „Handschlagqualität ist wohl ein Fremdwort. Wie soll man mit einer Fraktion zusammenarbeiten, die diesen Antrag initiiert und maßgeblich ausformuliert hat und dann bei der Abstimmung gegen den eigenen Antrag stimmt? Da muss nichts mehr dazu gesagt werden.“

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Christian Vögel. SPÖ. SPÖ

Der Neos-Mandatar glaubt nicht daran, dass im Herbst alle Informationen für eine sachliche, fundierte Entscheidungsgrundlage“ vorliegen werden. „Es ist nun wieder Stillstand und sämtliche Ergebnisse und Erkenntnisse sind auf Eis gelegt. Wir sind genau gleich weit wie zu Beginn des Jahres.“

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Bernd Frankenhauser, Neos. NEOS

Bescheid noch gültig?

Eine wesentliche Frage, die es noch zu klären gilt, ist, ob der im Herbst 2020 in Rechtskraft erwachsene Gewinnungsbetriebsplan der Gemeinde Altach überhaupt noch gültig ist. Wie berichtet, hat die Götzner Gemeindevertretung den entsprechenden Grundsatzbeschluss aufgehoben und der Nachbargemeinde damit die Zustimmung entzogen, auf dem Götzner Grundstück Kies abzubauen. Laut der NEUE vorliegenden Informationen geht das für das Mineralrohstoffgesetz zuständige Ministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus davon aus, dass der Bescheid in diesem Fall bereits erloschen ist.

Architekturwettbewerb für VS Markt wird widerrufen.

Ebenfalls einig waren sich ÖVP und Grüne darüber, dass der Architekturwettbewerb für die Volksschule Markt widerrufen werden soll. Wie berichtet hatte die ursprünglich zweitplatzierte Architekten-Bewerbergemeinschaft (Hein und Xander) Revision gegen die Preisvergabe eingelegt und vom Landesverwaltungsgericht recht bekommen. Jetzt allerdings soll ein neuer Wettbewerb ausgeschrieben werden. Weil das sowohl Zeit als auch Geld kostet, sprach sich die Opposition dafür aus, die Planungen mit besagten Architekten in Angriff zu nehmen.