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Für Komplizen gelogen: 3000 Euro Geldstrafe

14.08.2021 • 09:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
 Wegen falscher Beweisaussage und versuchter Begünstigung wurde der 48-Jährige in der Hauptverhandlung am Landesgericht Feldkirch verurteilt.<span class="copyright"> Symbolbild/Hartinger</span>
Wegen falscher Beweisaussage und versuchter Begünstigung wurde der 48-Jährige in der Hauptverhandlung am Landesgericht Feldkirch verurteilt. Symbolbild/Hartinger

Zeuge verringerte Drogenmenge, um Angeklagtem geringere Strafe zu ermöglichen.

Weil der Zeuge nach Ansicht der Staatsanwaltschaft vor Gericht gelogen hat, wurde er selbst zum Angeklagten. Auch der Strafrichter gelangte zur Überzeugung, dass der 48-Jährige bewusst eine falsche Zeugenaussage getä­tigt hat. Um einem Komplizen in einem Drogenprozess eine mildere Strafe zu ermöglichen, was aber nicht geglückt ist.

Strafmaß

Wegen falscher Beweisaussage und versuchter Begünstigung wurde der mit drei Vorstrafen belastete 48-Jährige mit dem Netto-Monatseinkommen von 1500 Euro in der Hauptverhandlung am Landesgericht Feldkirch zu einer bedingten, nicht zu verbüßenden Haftstrafe von fünf Monaten und einer unbedingten, dem Gericht zu bezahlenden Geldstrafe von 3000 Euro (200 Tagessätze zu je 15 Euro) verurteilt.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Die mögliche Höchststrafe wäre drei Jahre Gefängnis gewesen. Die verhängte kombinierte Strafe entspricht acht Monaten Haft.

Vor Gericht gelogen

Nach den gerichtlichen Feststellungen hat der damalige Zeuge im Jänner in einem Drogenprozess am Landesgericht wahrheitswidrig angegeben, er habe dem angeklagten Komplizen nur fünf Ecstasytabletten verkauft. Vor der Polizei hatte der Zeuge noch zu Protokoll gegeben, er habe ihm 100 Stück Ecstasy überlassen. Die Zeugenaussage vor der Polizei war die richtige, meinte Richter Richard Gschwenter. Mit der vor Gericht behaupteten weit niedrigeren Drogenmenge habe der Zeuge den Angeklagten zu schützen versucht.

Therapie

Der Angeklagte sagte, er sei nicht schuldig. Verteidiger David Rosenberger beantragte einen Freispruch. Sein Mandant habe nicht absichtlich falsche Angaben gemacht. Er habe lediglich Probleme mit seiner Erinnerung, zumal er kurz vor seiner gerichtlichen Aussage Drogen konsumiert habe. Richter Gschwenter verwies auf zwei frühere Haftstrafen wegen Drogenhandels. Um die dafür gewährte Therapie nicht zu gefährden, sei die Strafe milde ausgefallen.

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