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Erfundene Drohung: „Säure ins Gesicht“

31.01.2022 • 16:00 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
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Hartinger

Geldstrafe und bedingte Haftstrafe für Angeklagte.

Ihr Ex-Lebensgefährte habe ihr damit gedroht, er werde ihr Säure ins Gesicht schütten, wenn sie den Autoleasingvertrag nicht unterschreibe. Das behauptete die Frau bei ihrer Anzeige als Zeugin vor der Polizei. Daraufhin wurde gegen den Beschuldigten wegen schwerer Nötigung ermittelt. Für das Verbrechen beträgt der Strafrahmen für den Fall eines Schuldspruchs sechs Monate bis fünf Jahre Haft.

Falschaussage angeklagt

Angeklagt wurde von der Staatsanwaltschaft Feldkirch aber die Anzeigerin, wegen des Verbrechens der Verleumdung und des Vergehens der falschen Zeugenaussage. Dafür wurde die unbescholtene Angeklagte am Landesgericht Feldkirch zu einer bedingten, nicht zu verbüßenden Haftstrafe von drei Monaten und einer unbedingten, dem Gericht zu bezahlenden Geldstrafe von 2160 Euro (240 Tagessätze zu je 9 Euro) verurteilt. Das Urteil, mit dem die Staatsanwältin einverstanden war, ist nicht rechtskräftig. Denn die Angeklagte nahm drei Tage Bedenkzeit in Anspruch. Die Strafdrohung belief sich auf sechs Monate bis fünf Jahre Gefängnis. Die verhängte kombinierte Strafe entspricht sieben Monaten Haft.

Der Schuldspruch erfolgte auch deshalb, weil die Angeklagte letztlich doch noch geständig war. Die Osteuropäerin gab zu, dass sie ihren Ex-Lebensgefährten bewusst wahrheitswidrig beschuldigte hatte. Ihre ursprünglich falschen Angaben erklärte sie damit, dass sie nach dem Ende der Beziehung emotional gewesen sei.

Eine bloße Geldstrafe habe trotz der Unbescholtenheit und des Geständnisses nicht genügt, sagte die Richterin. Denn die Polizei und die Justiz seien darauf angewiesen, dass  Zeugen die Wahrheit sagen. Wer als Zeuge unwahre Angaben mache, müsse daher streng bestraft werden. Die Angeklagte habe auch deshalb überführt werden können, weil auf einem Video zu sehen sei, dass sie bei der Vertragsunterzeichnung lache.

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