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Coronahilfen für Waldbesitzer

11.04.2022 • 20:00 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Neben der Bundeshilfe, wie etwa für die Gastronomie, fließen während der Pandemie auch Landesgelder an Unternehmen und Private.<br><span class="copyright">Hartinger</span>
Neben der Bundeshilfe, wie etwa für die Gastronomie, fließen während der Pandemie auch Landesgelder an Unternehmen und Private.
Hartinger

Wofür Bundesländer Hilfen ausbezahlen unterscheidet sich deutlich.

Nicht nur der Bund pumpte in den ersten beiden Jahren der Pandemie massiv Gelder in Unternehmen und andere gesellschaftliche Bereiche, sondern auch die Länder stellten Millionen an Hilfen und Förderungen zur Verfügung. Während Salzburg beispielsweise bis Ende Juni 2021 94,3 Millionen Euro budgetierte und Tirol sogar 307,6 Millionen ausgeben wollte, wurden in Vorarlberg 63,4 Millionen Euro an Coronahilfen veranschlagt. Allerdings kamen viele der vorgesehenen Töpfe nicht gleich zur Auszahlung, wie der Rechnungshof nun in einem Bericht an den Nationalrat festhält.

Weniger ausbezahlt

Einige Bundesländer planten deutlich höhere Hilfen, als sie vorläufig realisierten. So zahlte etwa Salzburg bis zum 30. Juni 2021 mit 30,9 Millionen Euro nicht einmal ein Drittel des veranschlagten Subventionsvolumens aus und damit weniger als Vorarlberg, das 43,9 Millionen Euro ausschüttete.
Das westlichste Bundesland lag bei den Auszahlungen insgesamt über dem Länderschnitt. So entfielen zwar nur 3,6 Prozent der geplanten, aber dafür 4,4 Prozent der tatsächlich geleis­teten Landeshilfen auf Vorarlberg. Darin nicht eingerechnet sind die Zahlungen des Bundes, bei deren Ausschüttungen es auch in Vorarlberg zu erheblichen Verzögerungen kam. Das zeigt sich auch in der Gesamtrechnung: In Summe hatten Bund und Länder zwar 75,3 Milliarden Euro an Coronahilfen veranschlagt, aber bis Ende Juni 2021 nur 34,5 Milliarden geleistet.

Bei der Zahl der Hilfsmaßnahmen ging man hierzulande breitgefächerter vor, als beispielsweise in Wien. Während die Bundeshauptstadt laut Rechnungshof 225,2 Millionen Euro in 35 Maßnahmen steckte, flossen die Vorarlberger Mittel in 64 Hilfsbereiche.

Kein Einnahmenverzicht

Neben dem Burgenland war Vorarlberg auch das einzige Bundesland, das gegenüber Hilfsbedürftigen nicht auf Einnahmen verzichtete. Dass Wien hier allein 15 Maßnahmen setzen konnte, hängt allerdings auch mit dessen Doppelrolle als Land und Gemeinde zusammen – die Länder verfügen über relativ wenige direkte Einnahmequellen. Allein 51 der 64 Unterstützungsmaßnahmen des Landes Vorarlberg betrafen Zuschüsse. Damit lag man weitgehend im Einklang mit den übrigen Ländern und dem Bund, wobei Vorarlberg allerdings überdurchschnittlich oft mit Sachleistungen unterstützte. Insgesamt wurde der Rahmen für Sachleistungen bis Ende des ersten Halbjahres 2021 auf 3,1 Millionen Euro erhöht. Dazu zählten etwa Mittel für gebrauchte Computer für Schüler und Schülerinnen, Schutzausrüstung für die Spitäler oder Mehrleistungen beim Mobilen Hilfsdienst.

Während Vorarlberg nur 38,7 Prozent seiner Hilfsmittel direkt in die Wirtschaft steckte, waren es in Tirol 51,2 und im Burgenland sogar 81,2 Prozent. Mit 16,7 Prozent wandte Vorarl­berg dafür mehr Hilfsgelder für den Bereich Soziales auf als Wien (7 Prozent), aber weniger als Niederösterreich (30,7 Prozent). Daneben flossen etwa 750.000 Euro an Coronahilfen in den Vorarlberger Waldfonds, der Waldbesitzer unterstützt, aber auch 36.076 Euro in die telefonische Erreichbarkeit des Soziapsychiatrischen Dienstes.

Verschiedene Schwerpunkte

Die größten Brocken im Hilfspaket des Landes machte die Investitionsprämie für Hotellerie und Gastronomie mit 13,9 Millionen Euro aus. Die Unterstützung für die Gemeinden schlug mit zehn Millionen Euro zu Buche. Sozialorganisationen, die mit Einnahmenausfällen zu kämpfen hatten, erhielten 2,3 Millionen.Auch etliche andere Bundesländer schnürten Hilfspakete für ihre Gemeinden. Abseits davon wichen die Einzelmaßnahmen aber deutlich voneinander ab. Salzburg steckte beispielsweise 5,5 Millionen Euro in eine Marketingoffensive für die Wirtschaft und 4,8 Millionen in ein Wachstumsprogramm für Kleinbetriebe. Tirol pumpte 40 Millionen Euro als Entlastung in die Kassen der Unternehmen und noch einmal 20 Millionen in die Tourismusverbände. Kärnten gab 2,4 Millionen für seine Waldbauern aus und ermäßigte die „Kärnten Card“ mit zusätzlichen 2,2 Millionen Euro an Subventionen.

Das Burgenland wiederum steckte 15,1 Millionen in einen Handwerkerbonus und stellte 1,5 Millionen Euro als Gefahrenzulage für Pflegekräfte bereit. Wien gab indes alleine 30,7 Millionen Euro für Gastrogutscheine aus, fast so viel wie die gesamten Hilfszahlungen des Landes Salzburg. Weitere 11,7 Millionen an Einnahmenverlusten verzeichnete die Bundeshauptstadt durch Tarifvergünstigungen bei den Wiener Bädern.

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