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Stadt gab Auskunft zu Wahlkampfbrief

03.06.2022 • 18:29 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Das Rathaus kann Hilfe für die ÖVP nicht komplett ausschließen.<span class="copyright"> Hartinger</span>
Das Rathaus kann Hilfe für die ÖVP nicht komplett ausschließen. Hartinger

Stadt Feldkirch hat kein Material für den Brief finanziert.

Die Stadt Feldkirch hat ein Auskunftsbegehren der NEUE beantwortet, in dem es um jene Wahlkampfempfehlung des ehemaligen Bürgermeisters Wilfried Berchtold (ÖVP) für Karlheinz Kopf (ÖVP) gegeangen war, die 2017 mit dem Logo der Stadt versendet worden war. Damals wurde behauptet, der Wirtschaftsbund habe die Kosten übernommen. Allerdings fand sich dafür auch nach den jüngsten Untersuchungen des Wirtschaftsbundes kein Beleg.

Wie die VN berichtet hatten, gab Bürgermeister Wolfgang Matt (ÖVP) an, zu Vorgängen vor seiner Amtszeit keine Auskunft geben zu können. Dies hat das Amt der Stadt Feldkirch nun übernommen.

Die NEUE wollte wissen, wofür die Stadt genau aufgekommen war. Allerdings liegt dort noch immer „kein endgültig gesichertes Wissen“ darüber vor. Es könne „allerdings ausgeschlossen werden, dass die Stadt Feldkirch in dem von Ihnen genannten Zusammenhang Kosten für Layout, Satz, Papier, Druck, Faltung oder Versand übernommen hat.“ Einen Einsatz des Rathauspersonals kann man hingegen nicht ausschließen: „Über sonstige Aufwände können nur Mutmaßungen angestellt werden, wobei sich diese, sofern sie überhaupt angefallen sein sollten, auf eine einfache Bearbeitung des Wahlempfehlungstextes und das Versenden von ein, zwei E-Mails beschränkt haben dürften“, so die Stadt.

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