Lokal

Warum das Land weniger Minus machte als erwartet

07.06.2022 • 15:46 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Wallner präsentierte den Rechnungsabschluss 2021. <span class="copyright">hartinger</span>
Wallner präsentierte den Rechnungsabschluss 2021. hartinger

Aufgrund des Wirtschaftsaufschwungs sieht der Rechnungsabschluss 2021 nicht so dramatisch aus wie erwartet. Doch das ist noch kein Grund zum Durchatmen.

Mit einem Defizit von rund 250 Millionen Euro rechnete die Landesregierung für das zweite Coronajahr 2021, geworden sind es nun 38 Millionen, also um fast 85 Prozent weniger. Zurückzuführen ist das vor allem auf den Wirtschaftsaufschwung. So kamen vom Bund um knapp 80 Millionen Euro mehr Ertrags-anteile (Teile der Bundessteuern). „Wir sind hier nach dem Einbruch im Coronajahr 2020 wieder in einer Aufwärtsbewegung, allerdings noch nicht dort, wo wir sein sollten“, sagte der für Finanzen zuständige Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) am Dienstag im Pressefoyer nach der Regierungssitzung. Er verwies zudem auf den „konsequenten Budgetvollzug“ sowie die rege Investitionstätigkeit, die konjunkturstimulierende Wirkung gezeigt habe.

Pandemiebekämpfung kostete 20 Millionen Euro.

Auf der anderen Seite schlugen etwa Mehraufwendungen zur Bekämpfung der Coronapandemie zu Buche. Das Testen und Impfen sowie Schutzmaterial, aber auch die Unterstützungsleistungen zur Abfederung der Pandemiefolgen in den Bereichen Bildung, Arbeitsmarkt und Familie, kosteten das Land rund 20 Millionen Euro. Ausgabenschwerpunkte waren laut Rechnungsabschluss erneut die Budgetgruppen Bildung, Gesundheit und Soziales inklusive Wohnbauförderung, auf die rund 70 Prozent der Gesamtauszahlungen fielen. Summa summarum stehen sich in der Finanzierungsrechnung Einzahlungen in der Höhe von 1,96 Milliarden Euro und Auszahlungen in der Höhe von rund zwei Milliarden Euro gegenüber. Daraus ergibt sich das eingangserwähnte Defizit von rund 38 Millionen Euro.

Entscheidende Frage sit, was sich das Land mit seinen Ausgaben erkauft. Schafft es Investitionen mit künftigem Ertrag? Das ist  der Fall, wenn das Bildungssystem ausgebaut wird und deshalb der Wohlstand steigt.<span class="copyright">hartinger</span>
Entscheidende Frage sit, was sich das Land mit seinen Ausgaben erkauft. Schafft es Investitionen mit künftigem Ertrag? Das ist der Fall, wenn das Bildungssystem ausgebaut wird und deshalb der Wohlstand steigt.hartinger

Schuldenberg wächst

Das Anwachsen des Schuldenstands von 295,5 Millionen Euro zum Jahresende 2020 auf 538,5 Millionen Euro resultierte aus einer Darlehensaufnahmen in Höhe von 269,8 Millionen Euro. Man habe die Kredite wie im Voranschlag 2021 vorgesehen durchgeführt, „um auf Grund der unsicheren und schwer vorher-sehbaren Entwicklungen handlungsfähig zu bleiben“, sagte der Landeshauptmann. Nun stehe eine Li-quiditätsreserve von rund 196 Millionen Euro zur Verfügung. Beim Schuldenstand sei nun eine gewisse Stabilisierung erreicht, betonte Wallner. Neue Verbindlichkeiten sollten im heurigen Jahr keine mehr dazukommen. Der Schuldenberg wuchs in den vergangenen 15 Jahren enorm: Im Jahr 2009, vor der Finanzkrise, stand das Land noch mit etwa 72 Millionen Euro in der Kreide, in den 2010er-Jahren wuschen die Schulden dann auf rund 111 Millionen Euro an. Die Corona-Pandemie ließ die Verschuldung schließlich explodieren.

Verschuldung steigt.  <span class="copyright">Shutterstock</span>
Verschuldung steigt. Shutterstock

Investitionen

Trotz der Pandemie habe das Land bei den Investitionen „nicht nachgelassen“, merkte Wallner an und erwähnte dabei die Erweiterung der Fachhochschule Vorarlberg, den Zubau der Landesberufsschule Dornbirn und die Rheinbrücke Hard-Fußach. In den öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) wurden 2021 rund 44,5 Millionen Euro investiert, das sind um 17 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Wallner sprach an-gesichts der hohen Investitionen in die Infrastruktur von einem „Rekordjahr“. Insgesamt wurden in diesem Bereich 90 Millionen Euro ausgegeben.

Herausforderungen

Durchatmen kann Landeshauptmann Wallner allerdings nicht: Als anstehende Herausforderungen nannte er die Pandemie-Bewältigung im Herbst sowie den Kampf gegen die Teuerung. Regierungskollege Daniel Zadra (Grüne) sagte, dass man sich auf eine Zäsur im Energiebereich einstellen müsse. Die Jahrzehnte billigen Erdöls seien vorbei, stellte er fest.
Der Rechnungsabschluss wurde am Dienstag von der Landesregierung abgesegnet. Am 6. Juli wird sich der Landtag damit befassen.

Du hast einen Tipp für die NEUE Redaktion? Schicke uns jetzt Hinweise und Bilder an redaktion@neue.at.