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Flexenarena: Strafe von
10.000 Euro bestätigt

15.06.2022 • 16:38 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

In einem der Verfahren liegt inzwischen eine zweitinstanzliche Entscheidung vor.

Teilweise ohne behördliche Genehmigungen wurde 2020 in Zürs die Flexenarena mit einer neuen Piste für den Skiweltcup gebaut. Deswegen verhängte die zuständige Bezirkshauptmannschaft Bludenz Geldstrafen gegen mehrere Verantwortliche, angeblich im Gesamtausmaß von 60.000 Euro.

Zumindest in einem der Verwaltungsstrafverfahren liegt inzwischen eine zweitinstanzliche Entscheidung vor. Das Landesverwaltungsgericht hat jetzt der Beschwerde eines Beschuldigten keine Folge gegeben und den BH-Strafbescheid bestätigt. Demnach muss der Vorstandsvorsitzende eines Zürser Skigebietsbetreiberunternehmens wegen Verstößen gegen das Gesetz über Naturschutz und Landschaftsentwicklung als Strafe 10.000 Euro bezahlen.

Außerordentliche Revision möglich

Das Erkenntnis kann noch mit einer außerordentlichen Revision beim Verwaltungsgerichtshof in Wien bekämpft werden. Der Beschuldigte wurde dafür verantwortlich gemacht, dass im August 2020 an zwei Tagen ohne naturschutzrechtliche Bewilligung mit Baggerarbeiten Geländeveränderungen auf 10.000 Quadratmeter großen Magerwiesen und in der Alpinregion vorgenommen wurden.

Bewilligung nach behördlichem Stopp

Die BH Bludenz hat die naturschutzrechtliche Bewilligung erst drei Tage nach den von der Behörde gestoppten verbotenen Arbeiten erteilt. Der Beschuldigte sagte zunächst, er habe nach der Bauverhandlung damit rechnen dürfen, dass sich der positive BH-Bescheid zum Zeitpunkt des Beginns der Umbauarbeiten bereits auf dem Postweg befunden habe. Daran habe er gezweifelt, habe er aber in der mündlichen Verhandlung vor dem Landesverwaltungsgericht angegeben, heißt es im gerichtlichen Erkenntnis.

Erfolglos argumentiert

Erfolglos argumentierte der Beschuldigte auch damit, eine Alpinregion liege erst ab 1800 Meter Seehöhe vor. Die verbotenen Baggerarbeiten hätten aber im 1718 Meter hoch gelegenen Zielgelände der 360 Meter langen Skipiste stattgefunden und nicht beim Start auf 1820 Meter. Dazu merkte Richter und Gerichtspräsident Nikolaus Brandtner an, die Skirennstrecke bilde eine nicht voneinander zu trennende Einheit und sei damit als Ganzes bewilligungspflichtig.
Die mögliche Höchststrafe wäre 29.000 Euro gewesen. Bei der Strafbemessung wurde auch berücksichtigt, dass der beschuldigte Vorstandsvorsitzende Familienvater ist und nach eigenen Angaben netto 5000 Euro verdient. Zusätzlich zur Geldstrafe muss er 2000 Euro an Kosten für das Beschwerdeverfahren bezahlen.