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Wiederbetätigung im Gefängnis: Haftstrafe

06.07.2022 • 15:04 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
<span class="copyright">Symbolbild / Hartinger</span>
Symbolbild / Hartinger

Strafhäftling schrieb auf Wand in Gefängniszelle, er liebe es, Juden zu töten. Strafe fiel mit 15 Monaten Gefängnis streng aus, weil 30-Jähriger bereits mit 13 Vorstrafen belastet ist.

Im Gefängnis beging der Häftling nach den gerichtlichen Feststellungen in der Nacht vom 11. auf 12. April 2021 die nächste Straftat. Der zu 15 Monaten Haft verurteilte Einbrecher schrieb in der niederösterreichischen Justizanstalt Stein auf die Wand seiner Einzelzelle, „Juden töten, ich liebe es“. Den Schriftzug ergänzte der Vorarlberger mit einer Mischung aus seinem Namen und jenem von Adolf Hitler. Ein Justizwachebeamter entdeckte die antisemitische Parole.
Was er geschrieben hatte, trug dem geständigen Angeklagten am Mittwoch im Geschworenenprozess am Landesgericht Feldkirch einen Schuldspruch wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung nach Paragraf 3g des Verbotsgesetzes ein. Dafür wurde der bereits mit 13 Vorstrafen belastete 30-Jährige zu 15 Monaten Gefängnis verurteilt.

Strafrahmen

Das Urteil, das der Angeklagte annahm, ist nicht rechtskräftig, denn Staatsanwältin Konstanze Manhart nahm drei Tage Bedenkzeit in Anspruch. Der Strafrahmen belief sich auf ein bis zehn Jahre Haft.
Wegen der vielen Vorstrafen sei keine teilbedingte Freiheitsstrafe möglich gewesen, sagte Richter Martin Mitteregger als Vorsitzender des Schwurgerichtshofs.

War in einer Einzelzelle

Mildernd habe sich ausgewirkt, dass der Angeklagte reumütig geständig und wegen seiner Beeinträchtigung durch Medikamente eingeschränkt zurechnungsfähig gewesen sei. Zudem habe er sich in der Einzelzelle in einer psychischen Ausnahmesituation befunden. Und der Unterländer habe sich mit dem Thema auseinandergesetzt. So habe er das Jüdische Museum in Hohenems angeschrieben, um mehr über jüdisches Leben zu erfahren. Erschwerend gewertet worden sei, dass die Tat während des Strafvollzugs verübt worden sei.
Verteidigerin Astrid Nagel sagte, ihr Mandant habe sich inzwischen um Gewalt-, Alkohol- und Psychotherapie bemüht. Der Angeklagte berichtete, er sei als Kind von seinem Vater des Öfteren geschlagen worden, wenn er ihn am Morgen nicht mit dem Hitlergruß begrüßt habe.

Weil er sich dem Verbotsgesetzprozess zu entziehen versucht habe, sei der Angeklagte in Untersuchungshaft genommen worden, merkte Richter Mitter­egger an. 20 Hafttage würden ihm dafür angerechnet.

Schwere Körperverletzung

Noch nicht verhandelt wurde am Mittwoch über zwei weitere Strafanträge. Dabei wird dem 30-jährigen Angeklagten das Verbrechen der schweren Körperverletzung und das Vergehen des Einbruchsdiebstahls zur Last gelegt.

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