Lokal

FPÖ: „Streichung der Cobra nicht akzeptieren“

09.08.2022 • 18:34 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
17 Beamte versehen ihren Dienst bei der Cobra in Feldkirch. <span class="copyright">Paulitsch</span>
17 Beamte versehen ihren Dienst bei der Cobra in Feldkirch. Paulitsch

Reaktionen der FPÖ nach Gerüchten über eine mögliche ­Schließung des Cobra-Standortes in Feldkirch.

Immer wieder keimt in Vorarl­berg die Diskussion um die Auflösung des Einsatzkommandos Cobra mit Standort in Feldkirch auf. Nach der Einführung der neuen Polizei-Einsatzgruppe SRK (Schnelle Reaktionskräfte) in allen Bundesländern gab es wieder Gerüchte zu einer Kürzung der Cobra-Außenstellen, wie vol.at gestern berichtete. FPÖ-Landesobmann Christof Bitschi und der freiheitliche Polizeigewerkschafter und AUF-Landesvorsitzende Joachim Fritz meldeten sich dazu mit einer Aussendung: „Wir brauchen in Vorarlberg nicht weniger, sondern wir brauchen mehr Sicherheit. Ein Ausdünnen der Polizeistrukturen kommt für uns daher zu keinem Zeitpunkt in Frage – das gilt sowohl für die Polizeiinspektionen als auch für die im Land eingerichteten Spezialeinheiten.“

Polizeigewerkschafter Fritz sprach von „Planspielen des ÖVP-Innenministers“, die sofort zu beenden seien. Durch die äußerst angespannte Personalsituation sei die Sicherheitsstruktur im Land ohnedies bereits gefährdet.

FPÖ-Landesobmann Christof Bitschi. <span class="copyright">Hartinger</span>
FPÖ-Landesobmann Christof Bitschi. Hartinger

Bitschi forderte eine klare Reaktion auch vonseiten der Landesregierung. „Ich erwarte mir von der Landesregierung die unmissverständliche Botschaft in Richtung Innenministerium, dass eine Streichung der Cobra-Außenstelle in Feldkirch keinesfalls akzeptiert wird.“ Es reiche jedenfalls nicht, so Bitschi, in regelmäßigen Abständen eine Sicherheitsvereinbarung zwischen Bund und Land zu unterzeichnen, in der auf dem Papier irgendwelche Ziele festgeschrieben werden, die Realität dann aber immer nur Verschlechterungen und eine weitere Ausdünnung der regionalen Sicherheitsstrukturen im Land bringe. „Das muss die Landesregierung dem Innenminister in Wien endlich klarmachen.“
Seit 20 Jahren gibt es eine eigene Außenstelle des Einsatzkommandos Cobra in Vorarlberg. 17 Beamte versehen aktuell ihren Dienst in Feldkirch-Gisingen.