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Polizist mit Posting zu Unrecht belastet

17.08.2022 • 14:24 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Symbolbild<span class="copyright">AP Photo/Matt Rourke, File/Hartinger/NEUE</span>
SymbolbildAP Photo/Matt Rourke, File/Hartinger/NEUE

Diversion für wegen übler Nachrede angeklagten Oberländer, der Posting teilte und kommentierte.

Nach Ansicht des Richters wurde der Kärntner Polizist in einem Facebookposting zu Unrecht beschuldigt, er habe im Vorjahr bei einer Demonstration von Gegnern von Coronamaßnahmen in Innsbruck einen unschuldigen 82-Jährigen zu Boden gerissen und verhaftet. Der Polizist sagt, er sei lediglich an der Absicherung der Verhaftung beteiligt gewesen.

Das auch ein Foto des Polizisten beinhaltende Posting wurde im Februar 2021 auch vom angeklagten Vorarlberger auf der öffentlichen Facebookseite des Angeklagten geteilt und mit einem Kommentar in Form von fünf kotzenden Emojis versehen.

Üble Nachrede

Die Staatsanwaltschaft Feldkirch erhob Anklage wegen übler Nachrede gegen einen Polizisten und nach dem Mediengesetz. Richter Theo Rümmele gewährte dem unbescholtenen und Verantwortung für sein Fehlverhalten übernehmenden Angeklagten am Mittwoch in der Hauptverhandlung am Landesgericht Feldkirch eine Diversion. Der 51-Jährige erhielt eine Probezeit von einem Jahr. Das bedeutet, dass  das Strafverfahren weitergeführt wird, wenn der Pensionist aus dem Bezirk Bludenz während der Bewährungsfrist von einem Jahr wieder eine Straftat begeht. Zudem hat der Familienvater 100 Euro an Verfahrenskosten zu bezahlen und darf das angeklagte Posting nicht noch einmal verschicken. Der von Stefan Denifl verteidigte Angeklagte und die Staatsanwältin waren mit der diversionellen Erledigung einverstanden.

Posting kritisiert

Der Angeklagte sagte vor Gericht, er habe mit dem Teilen des Postings und seinen Emojis nicht den Polizisten kritisieren wollen, sondern das Posting an sich. Richter Rümmele merkte dazu an, seine Emojis könnten aber auch als Kritik am Polizisten verstanden werden.  Der Strafrichter berichtete, in Österreich seien wegen des Teilens und Kommentieren des Postings schon Gerichtsverhandlungen gegen andere Angeklagte durchgeführt und zumeist diversionell beendet worden.