BH entscheidet nun im Streit um Kiesabbau
Geht Abbaubescheid der Gemeinde Altach auf Götzis über oder nicht?
In Götzis und Altach wartet man gespannt auf die Entscheidung der Bezirkshauptmannschaft (BH) Feldkirch. Beide Kommunen wandten sich wie berichtet an die Behörde, weil sie sich über die Aufteilung der Erlöse nicht einig geworden waren.
Die Gemeinde Altach, die Anfang 2020 das behördliche OK für den Kiesabbau bekommen hatte, stellte einen Antrag auf Festsetzung einer angemessenen Entschädigung für die Nutzung der im Götzner Eigentum stehenden Abbauliegenschaft. Die Götzner zeigten hingegen einen Inhaberwechsel an. Denn das Abbaurecht sei nach der Aufhebung des Grundsatzbeschlusses an sie übergegangenen, so die Rechtsmeinung der Marktgemeinde.
Bezirkshauptmann kündigte Entscheidung an
Über letzteren Antrag dürfte demnächst inhaltlich entschieden werden. Bezirkshauptmann Herbert Burtscher teilte jedenfalls Anfang November auf NEUE-Anfrage mit, dass in zwei bis drei Wochen mit einer Bescheiderlassung zu rechnen sei. Bis dato sei in Götzis noch keine Entscheidung eingegangen, versichert Bürgermeister Christian Loacker – und auch der Bezirkshauptmann bestätigt auf neuerliche Anfrage, dass der Bescheid noch nicht erlassen worden sei.
Szenarien
Möglich sind jedenfalls zwei Szenarien: Gibt die BH dem Antrag der Marktgemeinde Götzis statt, kann diese quasi ohne Beteiligung der Gemeinde Altach Kies abbauen. Wird der Götzner Antrag hingegen abgewiesen – dem Vernehmen nach ist dieser Ausgang wahrscheinlicher – wird die BH als nächstes über den Antrag der Gemeinde Altach entscheiden. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die Marktgemeinde Götzis kein Rechtsmittel gegen den Bescheid der BH erhebt. Der Götzner Bürgermeister wollte sich dazu noch nicht äußern. „Wir warten jetzt erst einmal den Bescheid ab“, sagte Loacker. Die Marktgemeinde Götzis könnte aber auch den zivilrechtlichen Weg beschreiten.
Millionenerträge
Bei dem groß angelegten Kiesabbauprojekt, um den die zwei Nachbargemeinden seit Jahren erbittert streiten, geht es um sehr viel Geld. Immerhin sollen in den nächsten drei Jahrzehnten 1,5 Millionen Kubikmeter Kies gewonnen und die Gruben anschließend wieder mit Bodenaushub aufgefüllt werden. In Altach rechnete man zuletzt mit Erlösen von rund 66 Millionen Euro.