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Keine Gebührenrabatte mehr für diese zwei Firmen

15.12.2022 • 22:13 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Für zwei Rankweiler Betriebe gab es Rabatt auf Kanalgebühren. <span class="copyright">Steurer</span>
Für zwei Rankweiler Betriebe gab es Rabatt auf Kanalgebühren. Steurer

Gemeindevertretung Rankweil fällte einstimmigen Beschluss. Grüne betonen, dass ÖVP diesen Schritt bisher blockiert habe.

Die Sache war nicht nur den Grünen schon lange ein Dorn im Auge. Seit Jahrzehnten wird zwei in Rankweil ansässigen Großbetrieben nur ein Teil ihrer Kanalgebühren verrechnet. Die Nachlässe belaufen sich auf fünf bzw. 35 Prozent. In der Gemeindevertretungssitzung am Donnerstag wurden die Kanalrabatte nun abgeschafft.

Hohe Kosten beie ARA Meiningen

Sehr zur Freude von Grünen-Gemeindevertreter LAbg. Christoph Metzler, der die Nachlässe für den Fruchtsafthersteller Rauch und Kunert immer wieder anprangerte. „Seit Jahrzehnten profitieren Kunert und Rauch von Gebührenprivilegien bei den Kanalabgaben. Damit ist nun endlich Schluss.” Die Abstimmung fiel einstimmig aus.

Christoph Metzler im Landtag (2019). Er sitzt auch in der Gemeindevertretung Rankweil. <span class="copyright">Hartinger</span>
Christoph Metzler im Landtag (2019). Er sitzt auch in der Gemeindevertretung Rankweil. Hartinger

Die Abwasserfrachten von Rauch seien um ein Vielfaches höher als beim durchschnittlichen Haushalt, so Metzler. Es sei daher unverständlich, warum der Fruchtsafthersteller Rauch geringere Kanalgebühren zahlt. „Die hohen Abwasserfrachten verursachen hohe Kosten bei der ARA Meiningen. Es ist daher nicht fair, wenn Rauch weniger Kanalgebühren zahlt als die Bürgerinnen und Bürger.”

Auf Gebührenzahler aufgeteilt

Mehr als zwei Drittel, rund 75 Prozent der Abwasserfrachten, werden in Rankweil von Betrieben verursacht.  Maßgebend sei hier vor allem die Firma Rauch, sagte Metzler. „Das verursacht hohe Kosten durch Stromverbrauch und Klärschlammverwertung, die über die variablen Kosten der Gemeinde Rankweil verrechnet werden. Somit werden sie auf alle Gebührenzahler aufgeteilt.”

Durch die Abschaffung der Privilegien sei es endlich zu einer verursachergerechteren Kostenübernahme gekommen. „Die Streichung des Rabattes ist ein erster Schritt, der bisher von der ÖVP blockiert wurde. Für die Zukunft wird es weitere Schritte brauchen, um eine tatsächliche Kostengerechtigkeit zu erreichen. Allenfalls auch über Zuschläge“, schließt Metzler.

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