“Ernüchternd”: Warum in Feldkirch der nächste Stadtrat aufhört

In Feldkirch kommt es erneut zu einem personellen Wechsel im Stadtrat – es ist bereits der sechste in dieser Legislaturperiode.

Nach Marlene Thalhammer, Laura Fetz (beide Grüne), Rainer Keckeis, Guntram Rederer und Gudrun Petz-Bechter (alle ÖVP) scheidet mit 6. März auch Georg Oberndorfer (Neos) auf eigenen Wunsch aus dem Stadtrat aus. Der 48-Jährige sitzt seit zweieinhalb Jahren in dem Gremium und verantwortet die Referate Technologie, Digitalisierung und Unternehmensansiedlungen. Ihm folgt nun die Juristin Eva-Maria Hämmerle nach. NEOS-intern ist die Nominierung bereits erfolgt, offiziell zur Stadträtin gewählt wird Hämmerle bei der nächsten Sitzung der Stadtvertretung am 7. März. Oberndorfer selbst bleibt Stadtvertreter.

Er begründet seinen Rückzug in erster Linie mit seinem beruflichen Engagement, das mit dem Amt als Stadtrat “kaum noch vereinbar” sei. Zudem sei schon bei der letzten Wahl klar gewesen, dass er nicht ein drittes Mal als Spitzenkandidat antrete.  „Für uns NEOS spielen eine geordnete Übergabe und eine zeitlich begrenzter Ämterausübung eine wichtige Rolle. Wir sind keine Sesselkleber”, sagt Oberndorfer.

Ziel für 2025: Zweistelliges Ergebnis

Mit der nunmehrigen Übergabe wolle er seiner Nachfolgerin genügend Zeit geben, um  sich einzuarbeiten und zu positionieren. Er sei überzeugt, dass Hämmerle “großartige Arbeit leisten und den Weg zum nächsten Wahlerfolg ebnen wird”.  Laut dem scheidenden Stadtrat wollen die Neos bei den nächsten Gemeindevertretungswahlen im Jahr 2025 ein zweistelliges Ergebnis einfahren. Im September 2020 erreichten sie 8,1 Prozent.

Heftige Kritik an Bürgermeister

Als Mitgrund für seine Entscheidung nennt Oberndorfer aber auch die “schwierige Zusammenarbeit” mit dem Feldkircher Bürgermeister Wolfgang Matt (ÖVP). Seine Bilanz fällt äußerst negativ aus: „Matt hat über die gesamten zweieinhalb Jahre kein Interesse an meiner Arbeit gezeigt. Er hat kein einziges Mal um ein Gespräch oder einen inhaltlichen Austausch gebeten. Jegliche Treffen gingen immer von mir aus. Matt war immer unvorbereitet und hatte weder inhaltliche Fragen noch Vorschläge zum Ressort. Das war eine sehr ernüchternde Erfahrung. In meiner ganzen beruflichen Laufbahn habe ich so etwas noch nie erlebt”, so Oberndorfer. Seiner Nachfolgerin wünscht Oberndorfer diesbezüglich “viel Durchhaltevermögen“.

Bilanz als Stadtrat

Die letzten zweieinhalb Jahre sei bei der Digitalisierung der Stadt Feldkirch viel weitergegangen, sagte Oberndorfer zur Bilanz seiner eigenen Arbeit. “Auf Basis der einstimmig beschlossenen Digitalisierungsstrategie wurde der Ausbau des Glasfasernetzes forciert und die Ausstattung der Schulen mit WLAN und Endgeräten umgesetzt. Viele Amtswege erfordern nun nicht mehr den Weg ins Rathaus, sondern können online erledigt werden.” Zudem wies Oberndorfer darauf hin, dass eine neue Homepage in Arbeit sei und 2024 online gehen werde.  „Damit werden die Feldkircher Bürger in Zukunft noch besser und zeitgemäßer über das Geschehen informiert werden.“

Keine großen Schritte sind Oberndorfer laut eigenen Angaben beim Thema Betriebsansiedleungen gelungen. Die Strukturen und Zuständigkeiten in der Verwaltung seien in diesem Bereich noch immer unklar.