„Ziel ist es, stärkste Kraft zu werden“

Sie sind seit vergangenem November für die FPÖ im Nationalrat. Wie waren die Erfahrungen bis jetzt?
Thomas Spalt: Es war natürlich schon eine Umstellung. Der Nationalrat ist ein ganz anderes politisches Gremium als die Stadtvertretung. Dementsprechend war es bis jetzt eine sehr interessante, spannende Zeit, aber gerade mit den Themen, die wir aktuell haben, ist es auch eine sehr herausfordernde Zeit.

Sie haben als Stadtrat ja Erfahrung aus der Stadtpolitik. Wie ist der Unterschied von den Themen her, aber auch vom Umgang miteinander?
Spalt: In der Gemeindepolitik kann man sehr vieles direkt mitgestalten, wenn ich etwa an die Neugestaltung der Neustadt denke. Das sind Projekte, bei denen man aktiv mit den Bürgern zusammenarbeitet. Ich habe auch das Gefühl, dass auf Gemeindeebene oft lösungsorientierter diskutiert wird. In Wien geht es andererseits eher um die großen Themen, wie aktuell um die Teuerung oder die Energiekrise. Außerdem ist die politische Auseinandersetzung sicher härter. In der Sache wird knallhart diskutiert und teilweise mit harten Bandagen gekämpft. Trotzdem habe ich das Gefühl, dass der Großteil der Abgeordneten untereinander einen sehr professionellen Umgang hat, solange die Diskussion nicht „unterhalb der Gürtellinie“ stattfindet. Es war auch immer schon mein Stil, wertschätzend gegenüber dem anderen zu sein.

Ihr Vorgänger, Reinhard Bösch, war knapp 30 Jahre in der Bundespolitik aktiv. Das sind große Fußstapfen. Wie gehen Sie damit um?
Spalt: Reinhard Bösch war natürlich viele Jahre dabei. Wie Sie gesagt haben, sind das große Fußstapfen. Ich glaube aber, es geht nicht darum, in seine Fußstapfen zu treten, weil jeder seinen individuellen Fußabdruck und seinen eigenen politischen Stil hat. Auch von der Zuständigkeit her, sind es zum Teil andere Themen, die mich bewegen und die für mich Priorität haben.

Wie schwierig war es, mitten in der Legislaturperiode im Parlamentsklub die eigene Rolle zu finden?
Spalt: Überhaupt nicht. Wir haben im Freiheitlichen Parlamentsklub ein sehr kollegiales und kameradschaftliches Miteinander. Es ist aber auch ganz klar, dass man Leistung bringen und liefern muss. Wenn man fragt, bekommt man aber jede Unterstützung. Wir haben ein Team von vielen langjährigen Mitstreitern und Mitarbeitern im Parlamentsklub, die in ihren Themenbereichen Vollprofis sind.

Wie ist der Austausch mit den Vorarlberger Abgeordneten der anderen Fraktionen?
Spalt: Inhaltlich, ideologisch und themenmäßig sind die anderen Vorarlberger Abgeordneten und ich natürlich in vielen Dingen anderer Meinung. Nichtsdestotrotz schätze ich den Umgang mit ihnen. Es ist ein kollegialer Austausch untereinander.

Was werden die Schwerpunkte im Herbst sein?
Spalt: Die Teuerung wird leider ein Thema sein, das uns im Herbst weiterhin beschäftigen wird. Es zeigt sich, dass man die Inflation in Österreich absolut nicht in den Griff bekommt. Darüber hinaus gibt es Wifo-Prognosen für den Herbst, dass es in vielen Bereichen der Wirtschaft zu einem Einbruch kommen könnte. Ich habe aber auch in meiner Funktion als ­Kultursprecher in der Partei sehr viele Themen, wo es Dinge zu hinterfragen oder Anfragen zu stellen gilt. Ich sehe meine Rolle darin, für Transparenz zu sorgen und Missstände aufzudecken.

Was sollten die Regierungsparteien besser machen?
Spalt: Es gibt sehr viel, was man besser machen kann. Beim Thema Teuerung liegen Vorschläge auf dem Tisch. Zum einen wäre es vielleicht nicht schlecht, wenn man in andere Länder schaut, in denen man die Inflation und die Teuerung im Griff hat – zum Beispiel Spanien oder die Schweiz. Außerdem geht es darum, dass die Regierung ins Handeln kommt. Das betrifft viele Bereiche, die in den letzten zwei, drei Jahren massiv in die Teuerung mit hineingespielt haben – sei es die CO2-Bepreisung oder sei es die Erhöhung der Nova. Man kann natürlich sagen: „Es sind schwierige Zeiten.“ Ich glaube aber, es wären grundsätzlich nicht einmal so schwierige Zeiten. Denn wir haben Rekordeinnahmen bei den Steuern. Wir haben aber auch Rekord­ausgaben. Das heißt, wir haben kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem. Es gibt viele Bereiche, in denen man sparen und die Dinge effizienter gestalten könnte.

In etwa einem Jahr sind Nationalratswahlen. Wie viel kann bis dahin noch umgesetzt werden oder lähmt der nahende Wahlkampf?
Spalt: Grundsätzlich habe ich schon die Erwartungshaltung, dass eine Regierung bis zu den Wahlen hin aktiv arbeiten sollte. Ich habe aber das Gefühl, dass Schwarz-Grün in vielen Bereichen schon jetzt gelähmt ist. Das zeigt sich in der Ausschussarbeit. Es werden viele Oppositionsanträge diskutiert, die fast schon eine einstimmige Materie sein könnten. Von Schwarz-Grün heißt es dann: „Grundsätzlich spricht nichts dagegen, aber es ist schon etwas in Vorbereitung.“ Dann wird der Antrag vertagt und „schubladisiert“. Das passiert in vielen Bereichen, wo man die Dinge einfach nur umsetzen müsste. Man merkt, dass es zwischen Schwarz und Grün nicht mehr funktioniert, und sie intern nur noch miteinander streiten.

Die FPÖ liegt in den Umfragen seit Längerem auf dem ersten Platz. Was sind Ihre Erwartungen für die Wahl?
Spalt: Ziel ist es, stärkste Kraft in Österreich zu werden. Klar ist aber auch, dass es bis dahin noch ein harter Weg ist. Nur weil die Umfragewerte momentan gut sind, bedeutet das noch gar nichts. Es zeigt uns aber, dass die Themen, die wir ansprechen, die Österreicher beschäftigen und ihnen wichtig sind. Für uns gilt es, weiter gute Arbeit zu leisten. Schlussendlich wird dann der Wähler entscheiden, ob er mit der Leistung der FPÖ zufrieden ist.

2025 stehen in Vorarlberg die Gemeindewahlen an. Werden Sie in der Stadtvertretung bleiben und wieder als Stadtrat zur Verfügung stehen?
Spalt: Wir sind in Feldkirch in der glücklichen Situation, dass wir ein tolles Team haben. Wir werden uns frühzeitig in unseren Gremien darüber beraten, wie wir uns für die Wahl aufstellen. Ob das dann für mich in der Funktion als Stadtrat oder Gemeindevertreter sein wird, wird sich zeigen. Ich bin aber sehr stark – nicht nur politisch, sondern auch privat und persönlich – mit Feldkirch verbunden und deshalb möchte ich mich auch hier weiterhin engagieren und einen Beitrag leisten.

Ihr Vorgänger war 23 Jahre im Nationalrat und fast 30 Jahre in der Bundespolitik aktiv. Wäre das etwas für Thomas Spalt?
Spalt: (lacht) Das ist eine gute Frage. Ich kann das aktuell weder mit Ja noch mit Nein beantworten. Momentan macht mir die Arbeit Spaß, aber sie ist auch sehr anspruchsvoll und herausfordernd. Der Politikerjob hört ja nicht irgendwann am Freitag um 17 Uhr auf. Man wird immer mit der Politik konfrontiert, egal wo man ist. Es kann sein, dass man Zuspruch bekommt, aber es kann auch in eine komplett andere Richtung ausschlagen. Natürlich ist man dann auch sehr oft Kritik ausgesetzt, jedoch überwiegen die positiven Erlebnisse. Ich mache die Arbeit jedenfalls sehr gerne, aber darüber zu spekulieren, ob ich dies die nächsten 30 Jahre machen werde, ist schwierig.