Umstrittener Eurospar nimmt erste Hürde

Flächenwidmung und bauliche Ausnahmen für Großprojekt mitten in Rankweil nach hitziger Debatte von ÖVP im Alleingang beschlossen.
In der Sitzung der Rankweiler Gemeindevertretung am Donnerstagabend wurde ein Thema besonders kontrovers diskutiert: Der geplante Bau eines 1200 Quadratmeter großen Eurospar-Markts mitten im Dorfzentrum.
Schon zu Beginn der Sitzung meldeten sich im Rahmen der öffentlichen Fragestunde mehrere besorgte Bürger zu Wort. Josef Kittinger, der seit 2013 in der Marktgemeinde lebt und sich als Bürger im Ortskernentwicklungsprozess engagiert hat, zeigte sich negativ überrascht. Seiner Meinung nach widersprechen die Pläne jenem Leitbild, das einst gemeinsam ausgearbeitet und dann in der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen wurde. Eine Anwesende sprach gar von einer „Schande für Rankweil“, weil der geplante Lebensmittelmarkt der bereits verkehrsgeplagten Gemeinde noch mehr Autoverkehr beschere. Ein Nachbar, dem der rund 17 Meter hohe Gebäudekomplex direkt vor die Nase gestellt wird, meinte, dass er künftig am Tag das Licht anschalten müsse, wenn er es zu Hause hell haben wolle. Der Mann sieht sich seiner Bürgerrechte beraubt, „weil man das Gebäude am Ende eh so hinstellt, wie es geplant ist.“ Er ist im Übrigen nicht der einzige Anrainer, der sich gegen das Bauprojekt wehrt. Wie sich im Zuge der Sitzung herausstellte, sprechen sich sämtliche Nachbarn gegen die Pläne aus.

Hartinger
Pro und Contra
Wie zu erwarten war, kam es in der Sitzung dann zu einer hitzigen Diskussion zwischen der ÖVP und den Grünen. Bürgermeisterin Katharina Wöß-Krall (ÖVP) strich naturgemäß die Vorteile des Projekts heraus. Sie berief sich dabei unter anderem auf eine Standortstudie, nach der ein Nahversorger im Zentrum generell Sinn mache. Ihrer Ansicht nach braucht es einen „Frequenzbringer“, um das sterbende Ortszentrum zu beleben. „Ich bin froh, dass es private Investoren gibt, die uns in der Ortskernentwicklung helfen.“ Sie verwies diesbezüglich auf den Garnmarkt in Götzis, der sich sehr gut entwickelt habe. Dem Vorwurf, dass das Bauprojekt dem Räumlichen Entwicklungsplan und dem Leitbild zur Ortskernentwicklung widerspreche, wies sie zurück.

Fachexpertisen ignoriert?
Grünen-Gemeindevertreterin Kornelia Bauer merkte an, dass ein Projekt dieser Größenordnung Kaufkraft aus den Ortsteilen abziehe und gleichzeitig Verkehr anziehe. Zu diesem Schluss kämen auch die Fachleute. Bauer wundert sich, „warum die Fachexpertisen seitens der ÖVP ignoriert werden“.
Ihr Fraktionskollege Christoph Metzler bemühte einen plakativen Vergleich, um die Größe des Projekts zu veranschaulichen. „Man versucht hier, einen Lkw in eine Autogarage reinzustellen.“ Metzler kritisierte unter anderem weit überhöhte Baunutzungszahlen und Bauabstände, die teilweise weit unter den gesetzlichen Vorgaben liegen. „Die Eigentümer gingen offensichtlich schon bei der Planung des Projekts davon aus, dass die Gemeinde sämtliche Abstandsnachsichten erteilen wird.“ Auch die geplante Tiefgaragenausfahrt in der Bahnhofsstraße wurde von Metzler bemängelt. Der Gemeindevertreter vermutete, dass das entsprechende Verkehrsgutachten nicht auf Basis der aktuellen Pläne erstellt wurde. „Jemand, der von Verkehr eine Ahnhung hat, kann das nicht gutheißen.“

Abgesegnet
Am Ende wurden die Flächenwidmung sowie die Ausnahme vom Maß der baulichen Nutzung mit der Stimmenmehrheit der ÖVP beschlossen. Grüne, SPÖ und FPÖ stimmten dagegen. Noch aber ist nicht aller Tage ist nicht aller Tage Abend. Jetzt läuft das Auflageverfahren, im Zuge dessen weitere Stellungnahmen möglich sind. Danach muss das Projekt noch einmal durch die Gemeindevertretung. Und im anschließenden Bauverfahren können die Anrainer einmal mehr ihre Einwände einbringen.