Kommentar

Aus der Zeit gefallen.

29.09.2021 • 10:14 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Die Vorarlberger SPÖ manövriert sich von einem traurigen Zustand in den nächs­ten. Von der Bundespartei, die sich im Übergang zu einem vegetativen Zustand befindet, hat sie weder Tadel noch Hilfe zu erwarten. „Was hat uns bloß so ruiniert?“ lautet ein Songtitel. Diese Frage sollte sich die Sozialdemokratie dies und jenseits des Arlbergs auch stellen. Die belanglose Schlagzeilenpolitik unter Faymann und eine je nach Machtbereich variierend widerliche Selbstbedienungsmentalität haben die Sozialdemokratie an den Rand ihrer moralischen Existenz geführt. Was den Postenschacher betrifft, mag die ÖVP der SPÖ um wenig nachstehen, sie mancht es nur professioneller. Aber auch das System Kurz, das wie das System Faymann auf Loyalität ohne Qualitätsanspruch aufbaut, wird dafür eines Tages die Rechnung zu zahlen haben.
Im Parteiengefüge des 21. Jahrhunderts ist die SPÖ im Gegensatz zur Kurz-ÖVP dennoch nicht angekommen. Die klassischen Klientelparteien sind seit den 90ern aus der Zeit gefallen. Die Sozialdemokratie bedient kaum Themen, mit denen sie derzeit viel zu gewinnen hätte. Die großen Debattenschwerpunkte der letzten Jahre, Migration und Klimawandel, kommen ihr inhaltlich wenig entgegen. Gleichzeitig hat man es auch verabsäumt, politische Themen ausreichend intensiv und professionell zu kommunizieren, in denen der Sozialdemokratie mehr Glaubwürdigkeit zugesprochen wird. Soziale Gerechtigkeit, leistbares Wohnen und Kinderbetreuung wären durchaus Politikbereiche, die bei der immer mittelständischeren und weiblicheren Wählerklientel der SPÖ Anklang finden könnten. Eine Partei, die hauptsächlich von Intrigen und Schulden zusammengehalten wird, während sich ihr politisches Personal noch immer aus dem Erbadel der Arbeiterbewegung der 1950er rekrutiert, ist inhaltlich und strukturell allerdings nur noch mit großem Kraftaufwand auf Flughöhe zu bringen. Wo es hauptsächlich darum geht, zu bedienen und bedient zu werden, bleibt nicht viel Platz für anderes. Man streitet nicht um Stimmen, sondern um Ressourcen, sogar in Vorarlberg, wo es für die Sozialdemokratie nicht viel zu verteilen gibt.
Die Partei bleibt zu oft in ihren inneren Zusammenhängen gefangen, als gäbe es da draußen keine Welt, die sich auch ohne SPÖ weiterdreht. Es wird langfristig nicht helfen, den Erhalt des Klubstatus zu bejubeln oder sich zu freuen, wenn man keine oder nur geringe Verluste eingefahren hat. Manche führenden Figuren hinterlassen den Eindruck von Masseverwaltern, die sich an einem insolventen Unternehmen bedienen ohne an eine Neuaufstellung oder Abwicklung zu denken. Die nun viel gelobte und gescholtene Grazer KPÖ-Chefin Elke Kahr hat zumindest das begriffen: Für den langfristigen Erfolg reicht es nicht, alle vier oder fünf Jahre Händeschütteln zu gehen und dazwischen mit Presseaussendungen und Inseraten zu winken. Man braucht auch im persönlichen Lebensstil glaubwürdiges Personal. Das wird die Vorarl­berger SPÖ ebenso begreifen müssen, wie die Bundes-ÖVP.