Kommentar

Das geht sich nicht mehr aus

13.10.2021 • 09:34 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Schallenberg will und kann sich nicht von Kurz lösen.<span class="copyright"> APA/ROBERT JAEGER</span>
Schallenberg will und kann sich nicht von Kurz lösen. APA/ROBERT JAEGER

Alexander Schallenberg hat in den ersten Stunden seiner Amtszeit als Bundeskanzler alles richtig gemacht, zumindest wohl aus Sicht seines Vorgängers. Gleich nach seiner Ernennung und Angelobung stellte er klar, dass er weiterhin an die Unschuld von Sebastian Kurz glaube und mit diesem eng zusammenarbeiten werde. Selten hatte die Republik einen solchen Akt der politischen Selbstverstümmelung erlebt. Ein Kanzler, der sich im Stil eines Dmitri Medwedew mehr oder weniger offen als Statthalter eines anderen präsentiert.
Schallenberg muss zugute gehalten werden, dass er sich in einer beinahe aussichtslosen Situation befindet. Als Kanzler verfügt er über keine Hausmacht in Regierung, Parlament oder Partei. Auf der Webseite der ÖVP erschien er nach seinem Amtsantritt an fünfter Stelle des Führungsteams, gleich hinter der stellvertretenden Generalsekretärin Gabriela Schwarz.
Der frühere Außenminister war für die türkise Kamarilla um Kurz nicht nur wegen seiner fehlenden Verankerung in den Machtstrukturen die logische Wahl als steuerbarer Kanzler. Die übrigen Minister disqualifizierten sich entweder durch Verstrickungen in die laufenden Ermittlungen, durch mangelnde politstrategische Weitsicht oder durch fehlende Substanz. Schallenberg hingegen war nicht nur als einziger Minister der Übergangsregierung Bierlein übernommen worden, und konnte somit zumindest in symbolische Unabhängigkeit gekleidet werden, sondern genoss auch beim innersten Kreis des Kanzlers Vertrauen. Als Diplomat verfügt der neue Kanzler über die notwendige geistige und moralische Wendigkeit, um nicht nach zwei Schritten im Amt über die eigenen Füße zu stolpern. Als er sich am Dienstag dem Nationalrat vorstellte, um dort erneut seinen Vorgänger zu verteidigen, setzte er sich mit einer wenig diplomatischen Geste in Szene. Nachdem Neos-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger ihm das 104-seitige Aktenstück übergeben hatte, mit dem die Staatsanwaltschaft die Anordnung der kürzlich erfolgten Hausdurchsuchungen begründet hatte, ließ Schallenberg es vor laufenden Kameras zu Boden fallen. Es sollte kein Ausdruck der Missbilligung der Justiz gewesen sein, entschuldigte sich der Kanzler später auf Twitter.
An seiner Rolle als Kurz Stellvertreter auf Erden ändern solche Episoden der Einsicht wenig. Selbst wenn Schallenberg sich von seinem Amtsvorgänger absetzen wollte, müsste man sich fragen: Wohin? Die Landeshauptleute, die in diesen Tagen zum letzten moralischen Strohhalm der ÖVP hochstilisiert werden, haben bisher keine alternative Machtbasis zum System Kurz präsentiert. Angesichts ihrer Absetzbewegungen, fragt man sich, ob sie ihr Verteidigungsschreiben, mit dem sie Kurz noch vor wenigen Tagen „weiterhin unsere volle Unterstützung“ zusicherten, vergessen, nie ernst gemeint oder gar nicht gelesen haben. Die öffentliche Blöße der völligen Kehrtwende musste sich indes nur Günther Platter als ihr Sprecher geben. Markus Wallners Name stand zwar auf dem Schreiben, öffentlich erkannte er jedoch die Schwere der Vorwürfe gegen Kurz an. Nach Schallenbergs Auftritt wissen nicht nur die Landeshauptleute, dass Kurz Schritt zur Seite kein Schritt zurück war. Trotz bemühter Harmonie werden auch bei den Grünen nun viele sagen: Das geht sich nicht mehr aus.