Kommentar

Rauch hat nichts zu verlieren

03.03.2022 • 18:10 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
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Hartinger

Johannes Rauch kennt die Spielchen und er weiß, dass sie auf Bundesebene anders gespielt werden.

Im britischen Unterhaus wird der neu gewählte Parlamentssprecher traditionell von den Abgeordneten in den Sessel des Vorsitzenden gezogen. Der dabei zur Schau gestellte Widerstand dürfte aber deutlich symbolischer ausfallen, als jener des Johannes Rauch gegen seine Berufung zum Bundesminister. Nachdem er im Vorjahr den Parteivorsitz abgegeben hat, war absehbar, dass er seinen Posten als Landesrat noch höchstens bis zur nächsten Wahl bekleiden würde. Johannes Rauch wird im April 63, das ist ein Alter, in dem man an den Ruhestand denken darf. Das zeigt auch seine kürzliche Hochzeit mit der SPÖ-Landesvorsitzenden Gabriele Sprickler-Falschlunger. Dass Rauch, der jahrelang als personeller grüner Notgroschen gehandelt wurde, nun doch noch Minister wird, sagt zum einen viel über die Personaldecke der Grünen auf Bundesebene aus, zum anderen aber auch viel über Rauch.

Er hat diesen Posten weniger nötig als umgekehrt und übernimmt das Amt aus Pflichtgefühl – ein in der politischen Lebensrealität der Zweiten Republik doch eher seltenes Spektakel. Rauchs Karriere weist viele Parallelen mit jener eines anderen Vorarlbergers auf: Hubert Gorbach. Auch Gorbach blieb in Vorarlberg, als seine Partei in die Bundesregierung eintrat, auch er galt als stille Reserve und wurde schließlich aktiviert, nachdem die FPÖ mehr Verkehrsminister verheizt hatte, als die Grünen nun Gesundheitsminister. Vielleicht fiel Gorbachs Widerstand gegen seine Ernennung damals etwas geringer aus, auch weil er mehr Wert auf Grandezza legte, als Rauch. Beide unterscheiden sich vor allem in diesem Punkt: Gorbach bestand auf dem Posten des Landesstatthalters, als die ÖVP 1999 die Absolute verlor. Rauch nahm beim Regierungseintritt der Grünen lieber Katharina Wiesflecker als zweite Landesrätin mit.

Johannes Rauch bringt für die neue Aufgabe zwei Eigenschaften mit, von denen ihn jeweils eine von seinen beiden Vorgängern unterscheidet: Er hat Erfahrung in der Verwaltung und ist entscheidungsstark. Während Wolfgang Mückstein in einer Krisensituation in die für ihn fremde Welt eines Ministeriums geworfen wurde, das noch dazu nicht sonderlich gut funktioniert, verfügte Rudolf Anschober zwar über Erfahrung als Landesrat, war aber letztlich zu konsensorientiert und entscheidungsschwach. Beiden Ministern fehlte es an Stringenz. Die österreichische Coronapolitik ist nicht nur, aber auch deshalb ein stümperhaftes Flickwerk geblieben.

Johannes Rauch kennt die politische Bühne. Er kennt die Spielchen und er weiß, dass sie auf Bundesebene anders gespielt werden. Er ist weder beratungsresistent noch sonderlich extravagant. Er wäre nicht der erste sachorientierte Vorarlberger, der dadurch in Wien aufgerieben wurde. Im besten Fall wird Rauch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz strukturell und personell neu aufstellen und die dahindümpelnde Pflegereform auf Schiene bringen. Vielleicht implodiert aber auch die Bundesregierung im Zuge des ÖVP-Untersuchungsausschusses. Angstschweiß ist selten ein dauerhafter Kitt für eine Koalition. Rauch ist in diesem Klima schon allein deshalb die beste Besetzung, weil er nichts mehr zu verlieren hat. Das macht ihn gleichzeitig zu einer großen Chance für die Gesundheitspolitik.

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