Kommentar

Köstingers Rücktritt: ein später Dominoeffekt

09.05.2022 • 15:02 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
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Köstingers Rücktritt erfolgte ohne jeden Anflug von Selbstkritik und war von viel Dank geprägt.

In Österreich, wo alles gerne etwas langsamer vor sich geht, kann auch ein politischer Dominoeffekt einige Monate in Anspruch nehmen. Die Rücktritte von Elisabeth Köstinger und Margarethe Schramböck sind eine verspätete Nachwirkung des Rücktritts von Sebastian Kurz. Am Verfassungsgerichtshof nennt man das die Mantel-Herzog-Theorie. Fällt der eine, fällt der andere. Bereits im vergangenen Oktober hatten beide, gemeinsam mit dem übrigen ÖVP-Regierungsteam bekannt gegeben, in keiner Regierung dienen zu wollen, in der Kurz nicht Kanzler sei. Nun lösten sie das Versprechen doch noch ein. Die Rücktritte erfolgten ohne jeden Anflug von Selbstkritik und war von viel Dank geprägt. Köstinger streute der Telekombranche Rosen und schüttelte ein letztes Mal ihren Zeigefinger in Richtung Lebensmittelhandel. Als Frau sei es in der Politik nicht immer leicht gewesen. Man sah ihr eine gewisse Erleichterung an, nun alles hinter sich lassen zu können. Schramböck musste per Social Media hinterherhecheln, nachdem ihr Abgang ebenfalls ruchbar geworden war. Köstinger galt als Teil von Sebastian Kurz innerstem Zirkel, Schramböck, über deren Ablöse nun ebenfalls spekuliert wird, wurde engagiert, weil sie weder eine eigene Machtbasis noch Visionen ins Amt mitbrachte.


Eine SPÖ-Ministerin soll ihre Beamten einmal losgeschickt haben, um den Generationenvertrag zu suchen, sie wollte ihn einmal durchlesen. Minister und -innen dieses Formats zogen auch im Gefolge von Sebastian Kurz in die Regierung ein. Was ihm in der ÖVP nicht Wenige nachtragen: Kurz hätte mit dem Blankoscheck der Partei etwas aufziehen können – setzte aber zu sehr auf PR und Statisten. Es blieben einige Leuchtturmanliegen ohne strukturellen Tiefgang, wie die Übernahme der Sozialversicherung durch die Arbeitgeber, die Einschränkung der Mindestsicherung und die nicht erfolgte Gleichschaltung des ORF. Was schwierig, aber notwendig gewesen wäre, wie ein neues Mietrecht, die Reform des Finanzausgleichs oder eine echte Neuaufstellung der Sozialversicherung, ließ man liegen. Ressorteinteilungen erfolgten nach persönlichem Geschmack. Köstinger erhielt alles, was übrigblieb und war zuletzt für Lawinen, Zivildiener und Handymasten zuständig. Die Inhaltsleere bunt zu verkaufen, ging lange gut, trotz peinlicher Fernsehauftritte überforderter Ressortchefinnen und einer Doktorarbeit über Seepocken. Am Ende machten Postenschacher und Parteiumfragen auf Steuerzahlerkosten dem türkisen Traum aber den Gar aus. Kürzlich wurde aus der Neuen auch offiziell wieder die alte ÖVP.


In Köstingers Rückblick war von alledem nichts zu hören. Die Ministerin mit dem Portefeuille vom Wühltisch, sah nur Erfolge. Das mag einerseits angesichts der Ermittlungen gegen ihre Weggefährten und eines nach Köstingers Partei benannten Untersuchungsausschusses des Nationalrates verwundern, andererseits ist es aber auch stimmig, dass man bei der Neuen Volkspartei lächelnd in den Untergang geht. Wie lange Masseverwalter Karl Nehammer noch mit personellen Altlasten wie Claudia Tanner oder Susanne Raab weiterwirtschaften kann und will, wird sich weisen. Angesichts der politischen Perspektiven sind auch selbständige Absetzbewegungen aus der Regierungsmannschaft nicht auszuschließen.