Meinung

Van der Bellens Fehler

21.05.2022 • 09:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
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Bei tieferer Betrachtung gäbe es allerdings durchaus Anlass zur Kritik ab Van der Bellens Amtsführung.

Alexander Van der Bellen hat seine neuerliche Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten angekündigt. Die Entscheidung verspricht einen ereignislosen Wahlkampf. Bisher wurde jeder Amtsinhaber, der eine Wiederwahl angestrebt hat, bestätigt. Zudem hat Norbert Hofer, der nach der Wahlniederlage 2016 seine erneute Kandidatur für 2022 ankündigte, diese nun ausgeschlossen. Dass ÖVP und SPÖ nach ihrem Debakel bei der letzten Wahl einen Kandidaten aufstellen, darf so gut wie ausgeschlossen werden.

Nur die FPÖ wird unter Zugzwang stehen, dem ehemaligen Bundessprecher der Grünen eine rechte Alternative entgegenzustellen. Für die Freiheitlichen würde der Wahlkampf vor allem teuer, brächte aber auch die Möglichkeit für die nächste Nationalratswahl Profil aufzubauen. Möglich auch, dass ein Kandidat aus dem Schwurblerspektrum im Pool der frustrierten Empiriegegner zu fischen versucht.

Van der Bellen selbst hat sich im öffentlichen Ansehen kaum Fehler erlaubt. Als Moderator des politischen Geschehens hat er sich bewährt. In Krisen verbreitet er erfolgreich ein Gefühl der Restsicherheit. Bei Rücktritten, beim Anschlag von Wien und während der Pandemie saß Van der Bellen wie ein Großvater am Fieberbett der österreichischen Nation. Bei seinen mittlerweilen fast 160 Angelobungen trat er regelmäßig mit der erwarteten notariellen Seriosität auf, Staatsbesuche verliefen ausreichend würdevoll. Alexander Van der Bellen hat auch nie den Nationalrat aufgelöst oder als Oberbefehlshaber das Bundesheer mobilisiert. Selbst die Zigaretten versteckte er brav vor jedem Foto. Die präsidiale PR vermittelte Beständigkeit, untermalt mit regelmäßigen Hundebildern.

Bei tieferer Betrachtung gäbe es allerdings durchaus Anlass zur Kritik. Nach jeder Regierungskrise, und es waren viele, versuchte der Bundespräsident zwar die aufgeheizte Stimmung zu beruhigen, normalisierte gleichzeitig aber auch Vorgänge, die nicht normal sind. Sein „So sind wir nicht!“ hätte sich im Laufe der Jahre mehrere Wiederholungen verdient, auch wenn Worte allein kein Fieber senken. Was gerne übersehen wird: Alexander Van der Bellen war der erste Bundespräsident in der Geschichte der Republik, dessen Regierung vom Nationalrat das Vertrauen entsagt wurde. Er hatte den fatalen Fehler begangen, nach dem Ausscheiden der FPÖ aus der Koalition keine Parlamentsmehrheit sicherzustellen, bevor er neue Minister ernannte. Dass er der Öffentlichkeit das Misstrauensvotum als demokratiepolitisch normalen Vorgang verkaufen konnte, macht die Sache nicht besser. Es ist nicht normal, wenn eine Bundesregierung in einem weitgehend parlamentarischen System ihre Mehrheit verliert.
Die Übergangsregierung Bierlein hätte er auch gleich haben können. Stattdessen ließ Van der Bellen sich für einen 13-tägigen Rettungsversuch für Sebastian Kurz Kanzlerschaft einspannen. Dass ihm das nicht nachhaltig geschadet hat, ist darauf zurückzuführen, dass der Bundespräsident von der Bevölkerung kaum in seiner gesamten Machtfülle wahrgenommen wird. Man machte ihm die Schwäche nicht zum Vorwurf, weil man sie von ihm erwartet.

Offenlegung: Ich habe 2016 die Kandidatur Alexander Van der Bellens unterstützt.