Kommentar

Kleine Schritte zurück ins Amt

12.09.2022 • 17:57 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
<span class="copyright">Neue</span>
Neue

Es bleibt die latente Furcht, Wallners Genesung könnte nicht von Dauer sein.

Man hört im Leben oft die unnötigsten Geschichten, die einem dann zum unpassendsten Zeitpunkt einfallen. Als sich Schritt für Schritt abzeichnete, dass Markus Wallner ins Amt zurückkehren werde, musste ich unweigerlich daran denken, wie man Frösche kocht. Ich habe zwar noch nie Frosch gegessen und habe es auch nicht vor, aber irgendwie zwang sich mir die Parallele auf: Einen Frosch kann man nicht ins heiße Wasser werfen, weil er sonst herausspringt. Man muss ihn in kaltes Wasser setzen, das man sukzessive erwärmt, damit er den Temperaturanstieg nicht bemerkt. Ungefähr so sah auch die Rückkehrstrategie der ÖVP für Wallner aus:

Es begann alles mit dem Sommerinterview von Martina Rüscher im ORF, in dem sie dessen Willen zur Rückkehr erneut unterstrich. Dann kam Barbara Schöbi-Fink und hielt es für „gut möglich“, dass es noch im September so weit sein könnte. Dass der Landeshauptmann sehr bald wiederkehren würde, war ob des emsigen Treibens im Landhaus bereits vergangene Woche ruchbar geworden. Am Wochenende schließlich veröffentlichte er zum ersten Mal seit seinem krankheitsbedingten Rückzug Wanderbilder auf Instagram. Spätestens da war die Sache klar. Mit Landeshauptleuten verhält es sich nicht anders als mit Arbeitnehmern: Niemand geht am Wochenende nach einem Krankenstand wandern und postet Bilder davon, wenn er nicht vorhat, am Montag wieder zur Arbeit zu erscheinen. Die Ankündigung der Rückkehr kam daher für die Öffentlichkeit ebenso überraschend wie das langsame Erhitzen des Kochwassers für einen Frosch. Kommunikationsstrategisch hat die ÖVP damit alles richtig gemacht. Das ist angesichts der vergangenen Monate keine Selbstverständlichkeit.

Für Landeshauptmann Markus Wallner bedeutet das zunächst einmal, dass er sich für gesund genug hält, um den Anforderungen des Amtes wieder zu begegnen. Das ist eine gute Nachricht für ihn und seine Familie. Es bedeutet aber auch, dass er sich nun wieder mit den Problemen und Vorwürfen auseinandersetzen muss, die zu seiner krankheitsbedingten Auszeit geführt haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiterhin gegen führende ÖVP-Mitglieder, darunter ihn selbst. Es ist unklar, ob sich hier bald ein Lichtblick abzeichnen wird. Wallner wird als Einziger nur als Verdächtiger und nicht als Beschuldigter geführt. Wenn die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen nicht mit Namen oder Beweisen substanziiert werden können, ist eine Einstellung des Verfahrens gewiss. Vorwürfe hinter der vorgehaltenen Hand reichen in einem Rechtsstaat für nichts. Dann ist da noch die Frage nach der politischen Verantwortung des Landeshauptmannes, die der Landtag bereits beantwortet hat und vermutlich weiterhin gleich beantworten wird.

Weiters gibt es die vielen politischen Baustellen, von der Teuerung über die Energieproblematik bis hin zum Arbeitskräfte- und vor allem Lehrermangel, den Flüchtlingsthemen und der drohenden Rezession. Manch ein Frosch würde da schon aus dem heißen Wasser springen.

Schließlicht bleibt die latente Furcht, Wallners Genesung könnte nicht von Dauer sein. Sie wird das politische Geschehen für die nächsten Monate wie eine Dampfwolke einhüllen und erst mit den diversen Skandalen abziehen – vorausgesetzt sie tun es.