Kommentar

Ein Anwalt für Kaffehausmöbel

29.11.2022 • 16:18 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
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Sams/Pauschal

Zur Diskussion über den Denkmalschutz des Café Feuerstein.

Die Stadt Feldkirch will offenbar weiter gegen einen Bescheid des Bundesdenkmalamtes (BDA) vorgehen, der das Mobiliar des Café Feurstein unter Schutz stellt – das ist ihr gutes Recht. Ebenso kann man einen Antrag im Stadtrat vertagen, nur weil die Medien davon Wind bekommen haben. Man kann sich aber auch fragen, ob die mögliche Zerstörung eines Traditionscafés wünschenswert oder sinnvoll ist.

Die Stadt möchte sich diese zumindest für die Zukunft vorbehalten – sonst würde sie nicht gegen jenes Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vorgehen, das den Bescheid des BDA bestätigt hat. Man kann über die allgemeine Qualität der Rechtsprechung am ­BVwG streiten und braucht eine mögliche außerordentliche Revision nicht ins Lächerliche zu ziehen. Auch, dass man den Verfassungsgerichtshof vor dem Verwaltungsgerichthof anruft, ist üblich. Das mögliche Scheitern vor zwei Höchstgerichten ist vor allem ein politisches Risiko.

Aber damit hat man in Feldkirch Erfahrung. Denn während die Montfortstadt offenbar gegen den Denkmalschutz für Kaffehausmöbel bis vor den Verfassungsgerichtshof ziehen will, scheut sie eine Auseinandersetzung mit den Agrargemeinschaften wie der Teufel das Weihwasser. Nicht einmal einen Anwalt will man sich hier nehmen. Und so viel teurer wäre die Angelegenheit auch nicht, ginge es doch zunächst ebenfalls nur um ein Verwaltungsverfahren.
Vielleicht hat man auch nur grundsätzlich etwas gegen Bescheide, egal ob in Angelegenheiten des Denkmalschutzes oder der Flurverfassung. Was könnte es auch sonst sein?

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