Wiener Ärztekammerpräsident Steinhart bleibt im Amt

Der Wiener Ärztekammerpräsident Johannes Steinhart – der auch Präsident der österreichischen Ärztekammer ist – behält sein Amt. Wie die APA am Dienstagabend aus der Standesvertretung erfahren hat, waren seine Kontrahenten mit der angestrebten Entmachtung Steinharts nicht erfolgreich. Sie hatten in der Vollversammlung der Wiener Kammer einen Misstrauensantrag sowie einen Antrag, das Gremium vorzeitig aufzulösen, eingebracht.

Steinhart gehört der ÖVP-nahen Ärztevereinigung an. Er ist seit 2022 im Amt – und musste bereits wiederholt mit Gegenwind kämpfen. Kredite und Prämienvergaben in Zusammenhang mit der kammereigenen Beschaffungsplattform Equip4Ordi sorgten für eine veritable Schlammschlacht. Schon 2023 wurde von Teilen der Kammer darum eine Abwahl Steinharts angestrebt.

Nötige Zweidrittelmehrheit nicht erreicht

Bereits damals fand sich keine entsprechende Mehrheit. Dieses Mal war es sein Amtsvorgänger Thomas Szekeres, der den Antrag auf Auflösung der Vollversammlung initiiert hat. Er hat in Interviews zuletzt unter anderem kritisiert, dass leitende Mitarbeiter bei vollen Bezügen freigestellt wurden.

Wäre der Antrag nun durchgegangen, wäre vermutlich bereits im Herbst und nicht erst kommendes Jahr in der Wiener Kammer gewählt worden. Der Misstrauensantrag gegen Steinhart war von einer weiteren Gruppe von Mandataren eingebracht worden.

Nötig wäre in beiden Fällen eine Zweidrittelmehrheit gewesen. Diese wurde nicht erreicht. Dem Vernehmen nach gab es beim Misstrauensantrag aber immerhin eine einfache Mehrheit.