China und Russland kritisieren Westen bei BRICS-Gipfel

23.06.2022 • 19:07 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

China und Russland haben den BRICS-Gipfel für deutliche Kritik am Westen genutzt. Die BRICS-Länder, zu denen auch Brasilien, Indien und Südafrika gehören, sollten mehr “Verantwortung übernehmen” und sich für “Gleichheit und Gerechtigkeit” in der Welt einsetzen, forderte Chinas Präsident Xi Jinping in seiner Eröffnungsrede zum virtuellen Gipfel. “Einseitigen Sanktionen” müsse man sich entgegenstellen. Russlands Präsident Wladimir Putin warf dem Westen Egoismus vor.

“Nur auf der Basis einer ehrlichen und gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit können wir Auswege aus der Krise suchen, in die die Weltwirtschaft geraten ist wegen der undurchdachten egoistischen Handlungen einzelner Länder, die mittels finanzieller Mechanismen ihre eigenen Fehler in der Makroökonomie auf die ganze Welt abwälzen”, sagte Putin.

Der Kremlchef wies in dem Zusammenhang der BRICS-Gruppe eine besondere Rolle zu. Die Organisation müsse vorangehen bei der Schaffung einer “multipolaren Welt”, in der die Beziehungen der Staaten untereinander auf dem Völkerrecht beruhten.

“Unser heutiges Treffen findet zu einem entscheidenden Zeitpunkt für die Zukunft der Menschheit statt: Als wichtige Schwellen- und Entwicklungsländer müssen sich die BRICS-Länder ihrer Verantwortung stellen”, sagte Xi. “Wir haben unsere Einheit und Koordination verstärkt”, sagte er.

Anders als die großen Industrienationen (G7), die am Sonntag in Bayern unter deutschem Vorsitz zu ihrem diesjährigen Gipfel zusammentreffen, haben die BRICS-Mitglieder Kritik an Russland bisher vermieden und die Sanktionen des Westens wiederholt verurteilt.

Indien etwa nimmt in dem Konflikt eine neutrale Haltung ein, weil das Land lange und enge Beziehungen zu Russland hat und ein Großteil seiner Militärausrüstung von dort kommt. Zuletzt hat es genau wie China seine Öl-Einfuhren aus Russland deutlich erhöht. Auch Brasilien hat sich wegen der negativen Auswirkungen auf Handel und Wirtschaft gegen Sanktionen ausgesprochen.

Russland selbst erklärt immer wieder, angesichts der massiven westlichen Sanktionen seine Wirtschaftsbeziehungen mit Partnerländern ausbauen zu wollen. Viele Experten haben allerdings erhebliche Zweifel daran, dass Russland den westlichen Sanktionsdruck langfristig ohne größere Schäden abfedern kann.

Trotz der ablehnenden Haltung bei Sanktionen sind die BRICS-Partner sich keinesfalls in allen Fragen einig. Es gibt sogar handfeste Konflikte zwischen ihnen. Vor allem die Beziehungen zwischen Indien und China sind weiterhin angespannt, seit es vor zwei Jahren zu einem tödlichen Zwischenfall an der gemeinsamen Grenze in der Himalaya-Region gekommen war. Indien bildet zudem gemeinsam mit den USA, Japan und Australien das so genannte Quad-Bündnis. Das Quartett führender Demokratien im Indopazifik-Raum will den Einfluss Chinas in der Region zurückdrängen.

Nach den Beratungen der BRICS-Führer ist am Freitag ein weiteres Online-Forum geplant, zu dem eine Reihe von Entwicklungsländern geladen wurden. China hatte im Vorfeld angekündigt, dass es anstrebe, das BRICS-Format um weitere Staaten zu erweitern. Die Pläne wurden jedoch noch nicht weiter konkretisiert.

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro forderte eine stärkere Präsenz der Schwellenländer im UN-Sicherheitsrat. Früher hatte Brasilien zu den sogenannten G4-Gruppe gehört: Dabei forderten Deutschland, Japan, Indien und Brasilien gemeinsam für sich einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat.

Die fünf sogenannten BRICS-Staaten – benannt nach ihren Anfangsbuchstaben – treffen sich seit 2009 einmal pro Jahr. Der diesjährige Gipfel findet wegen der strengen Corona-Maßnahmen in China, das formeller Gastgeber ist, jedoch nur als Videokonferenz statt.

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa und Indiens Ministerpräsident Narendra Modi nehmen am Wochenende auch an dem G7-Gipfel der wichtigsten westlichen Industriestaaten teil. Kanzler Olaf Scholz hatte davor gewarnt, dass die Welt nicht in eine “G7 plus”- und eine “Brics plus”-Gruppe zerfallen dürfe.