Österreich

Besserer Schutz bei Demos gefordert

05.06.2020 • 18:47 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Besserer Schutz bei Demos gefordert

In Wien demonstrierten 50.000 Menschen ohne Sicherheitsabstand.

Nach der Anti-Rassismus-Demo mit 50.000 Teilnehmern in Wien will Gesundheitsminister Rudolf Anschober künftig bei Großkundgebungen einen besseren Corona-Pandemieschutz sicherstellen. Anschober zeigte sich in einer Stellungnahme am Freitag aber gleichzeitig erfreut darüber, “dass so viele Menschen gegen Rassismus aktiv werden und ihren Beitrag leisten für eine gerechte und faire Gesellschaft.”

“Die Abhaltung von Demonstrationen ist ein Grundrecht unserer Gesellschaft, das sichergestellt werden muss. Der Schutz vor der Ausbreitung der Pandemie u.a. durch die Einhaltung des Mindestabstands ist jedoch auch eine Notwendigkeit und Verpflichtung. Beides muss und kann gemeinsam verwirklicht werden. Das wollen und werden wir für die Zukunft absichern”, so der grüne Gesundheitsminister, der für Montag Vertreter der Stadt Wien, der Wiener Exekutive, Gesundheitsbehörde, Gesundheitsministerium und der Veranstalter zu einem Runden Tisch eingeladen hat.

Der Minister verwies darauf, dass auch die Veranstalter von der enormen Beteiligung an der Großdemo am Donnerstagabend überrascht wurden. Mit 2.000 bis 3.000 Teilnehmern sei gerechnet worden, 50.000 seien gekommen. Es handelte sich damit um die erste Großkundgebung seit Beginn der Coronakrise. “Ich war gestern aufgrund von Terminen nicht dabei, aber Fotos zeigen mir, dass sehr viele Masken verwendet haben, viele auf den Mindestabstand geachtet haben. Einige Fotos sind aber auch irritierend.” Verpflichtenden Abstandsregelungen seien teilweise nicht eingehalten worden.

Neuerliche Demo

Trotz Regens sind am Donnerstagnachmittag erneut viele Menschen zur Kundgebung “#BLACKLIVESMATTERVIENNA” gegen Polizeigewalt vor die US-Botschaft in Wien geströmt. Eine Schätzung der Teilnehmerzahl wollte die Polizei vorerst nicht vornehmen. Viele Leute hielten Schilder in die Höhe, so war neben “Black lives matter” etwa “A change is coming”, “Kann nicht atmen” oder “Wir sind auch Wien” zu lesen.

“Wir schwarzen Menschen sind solidarisch, egal wo wir sind”, sagte Imoan Kinshasa, eine der Organisatorinnen zur APA. “Der Tod von George Floyd hätte uns alle treffen. Wir demonstrieren aber auch dagegen, wie kürzlich ein Aktivist von der Polizei behandelt wurde und generell für Menschenrechte”. Geplant ist die Kundgebung bis 22.00 Uhr, neben Reden sollen auch schwarze Künstler für die musikalische Umrahmung der Veranstaltung sorgen.

Die US-Botschaft in Wien dankte schon im Vorfeld in einer Aussendung den Demonstranten “für das Zeichen der Solidarität mit der amerikanischen Zivilgesellschaft”. Die friedliche Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung sei eines der wichtigsten Freiheitsrechte und eine Österreich und die USA. “Wir stehen gemeinsam gegen Rassismus und Diskriminierung, nicht nur in den Vereinigten Staaten und Österreich, sondern weltweit. Die Vereinigten Staaten sind nicht perfekt, aber wir stehen immer für freie Meinungsäußerung und Bürgerrechte ein”, hieß es in der Stellungnahme der US-Botschaft.