Kontakt

Neue Zeitungs GmbH
Gutenbergstraße1
6858 Schwarzach

Phone: 0043 5572 501 500

Aufstand der Dissidenten gegen die Rattenfänger

Während sich die FPÖ bei EU-Wahl Chancen auf Platz eins ausrechnet, droht dem Pro-EU-Lager die Fragmentierung.

Michael Jungwirth

Drei Wochen nach den Nationalratswahlen zerbrechen sich die meisten Parteien immer noch den Kopf über die Gründe für das schlechte Abschneiden. Mit Ausnahme von FPÖ und Neos ist es für niemanden wirklich gut gelaufen. Dennoch bleibt kaum Zeit zum Verschnaufen. In rund vier Monaten müssen die Kandidatenlisten für die EU-Wahlen am 25. Mai eingereicht werden.

Bei den Europawahlen könnte Österreich – wie einst 2000 – europaweit wieder einmal für Schlagzeilen sorgen, sollten die Freiheitlichen auf Platz eins landen. Die Ausgangssituation für Heinz-Christian Strache könnte nicht besser sein. Die Europa-Stimmung ist im Keller, das BZÖ hat sich durch den Rauswurf von Ewald Stadler selbst aus dem Rennen genommen. Ob Hans-Peter Martin neuerlich antritt, ist ungewiss. „Ich weiß es noch nicht“, meint er auf Nachfrage. „Das Ergebnis der Nationalratswahl hat mich allerdings nachdenklich gemacht: Zu viel Blau und zu wenig vernünftige EU-Kritik.“

In ganz Europa sind die Rattenfänger, die das Unbehagen an Europa kanalisieren und die EU am liebsten zum Teufel wünschen, auf dem Vormarsch. In Frankreich liegt der Front National von Marine Le Pen in den Umfragen ganz vorn, in den Niederlanden könnte Geert Wilders auf Platz eins landen.

In Österreich droht dem Pro-Europa-Lager die totale Fragmentierung. Der ÖVP steht – ähnlich wie bei den Nationalratswahlen mit den Neos – eine weitere Abspaltung ins Haus, sollte Parteichef Michael Spindelegger nicht gewillt sein, Othmar Karas als Spitzenkandidaten aufzustellen. Ein zweites Mal wird sich Karas nicht mit Platz zwei auf der Liste begnügen. 2009 musste er Ernst Strasser den Vortritt lassen.

Auch bei den Grünen rumort es. Zwar wurde Ulrike Lunacek von den österreichischen Grünen bereits für die europaweiten Vorwahlen zur Kür eines EU-Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt, doch auch Johannes Voggenhuber, der 2009 bei der Listenerstellung den Kürzeren zog, liebäugelt mit dem Antreten.

Sogar innerhalb der SPÖ wittern Dissidenten Morgenluft. Der langjährige EU-Abgeordnete Herbert Bösch, der wegen seiner Kritik an Werner Faymanns umstrittenem Anti-EU-Leserbrief demontiert wurde, kann sich vorstellen, noch einmal in den Ring zu steigen. „Es schmerzt, dass Europa innenpolitisch keine Rolle spielt. Ich sehe deshalb bei der EU-Wahl eine politische Katastrophe heraufdräuen“, sagte der Bregenzer. Bösch hatte mit Karas und Voggenhuber eine gemeinsame Plattform gegründet. Im Rahmen eines Volksbegehrens hatten sie mehr direkte Demokratie gefordert – scheiterten aber mit dem Anliegen.

Das Trio eint die Angst, dass die Regierung durch ihr halbherziges Eintreten für Europa den Rattenfängern die Bühne überlässt.

Den Pro-Europäern erwächst in den Neos eine weitere Konkurrenz. Parteichef Matthias Strolz enthüllt im Gespräch, dass noch im November die Vorwahlen für die Erstellung der Liste starten sollen. Anders als bei den anderen Parteien kann jeder politisch interessierte Bürger seine Kandidatur einreichen.

Bitte melden Sie sich an, um den Artikel in voller Länge zu drucken.

Bitte geben Sie Ihren
Gutscheincode ein.

Der eingegebene Gutscheincode
ist nicht gültig.
Bitte versuchen Sie es erneut.
Entdecken Sie die NEUE in Top Qualität und
testen Sie jetzt 30 Tage kostenlos.