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Barroso: Warnung an Moskau

brüssel. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat Russland vor dem Versuch gewarnt, die Annäherung östlicher EU-Nachbarstaaten an die Europäische Union durch Druck zu verhindern. „Solche möglichen Aktionen Russlands gegen unsere östlichen Partner wären nicht hinnehmbar“, sagte er am Donnerstag in Brüssel nach einem Treffen mit dem Regierungschef der Republik Moldau (Moldawien), Iurie Leanca.

„Moldau ist ein freies und unabhängiges Land, um eigene Entscheidungen zu treffen“, erklärte Barroso. Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise hat die EU die Beziehungen zur Republik Moldau vertieft: Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten wollen im Juni mit Leanca ein weitreichendes Assoziierungsabkommen unterzeichnen. Moldau ist das erste der östlichen EU-Partnerländer, dessen Bürger ohne Visa in die EU reisen dürfen. Barroso sagte, die Regierung in Chisinau könne in diesem Jahr mit rund 160 Millionen Euro Finanzhilfe der EU rechnen.

Wunsch nach EU-Beitritt

Leanca sagte, er sei vom Erfolg der Reformen und der Modernisierung seines Landes überzeugt. Der Visaverzicht habe den Moldauern „erstmals nach so vielen Jahren das Gefühl des Heimkehrens gegeben“, sagte er. Die Entscheidung, das Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen, sei „ausschließlich eine Entscheidung des Volkes der Moldauer“. Er bekräftigte den Wunsch der Republik nach einem Beitritt zur EU, den er für 2019 anstrebt. Barroso sagte dazu lediglich: „Das Assoziierungsabkommen ist nicht das Endziel in den Beziehungen zwischen der EU und Moldau.“

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