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Lösung für Negativsteuer?

Finanzminister will Sozialabgaben erleichtern.

INNSBRUCK. Finanzminister Hansjörg Schelling (ÖVP) hat eine mögliche Einigung in einer bisher umstrittenen Entlastungsfrage bei den laufenden Steuerreform-Verhandlungen in Aussicht gestellt. Bei der von der SPÖ geforderten Anhebung der Negativsteuer für Geringverdiener scheine sich eine Lösung dahin gehend abzuzeichnen, dass Einkommen unter 11.000 Euro über die Sozialversicherungsbeiträge entlastet werden.

Das für 2016 angekündigte strukturelle Nulldefizit hält Schelling nach wie vor für erreichbar. „Ich halte daran fest“, meinte Schelling in Innsbruck auf die Frage, ob er dieses Ziel auch nach der entgegenstehenden Prognose des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo) für erreichbar halte. Dies sei in seiner bisher viermonatigen Amtszeit „die vierte Wifo-Prognose“, meinte Schelling, der dabei lakonisch anmerkte, „zwar noch nicht fünf Jahre im Amt, aber um fünf Jahre gealtert“ zu sein.

Einem Sparpaket erteilte Schelling eine Absage: „Es wird kein Sparpaket geben, das die Menschen treffen wird.“ Es sollte sich aber auch niemand Hoffnungen machen, dass ein „überbordendes Wirtschaftswachstum“ zu einer Konsolidierung des Budgets führen werde. Außerdem sprach sich Schelling gegen eine staatliche Hilfe für Kreditnehmer aus, die durch die Franken-Aufwertung Probleme mit ihrem Fremdwährungskredit bekommen haben.

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