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Wärmebildkameras und Polizisten nach Serbien

Sie sollen Asylflut aus dem Kosovo bremsen.

BELGRAD. Österreich schickt zwei Wärmebildkameras und 15 Polizisten nach Serbien, um dort beim Kampf gegen die Schlepperkriminalität zu helfen. Das hat Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ihrem serbischen Amtskollegen Nebosja Stefanovic in Belgrad versprochen.

Hintergrund der Vereinbarung ist der massive Anstieg an Asylsuchenden aus dem Kosovo. Zielländer sind vor allem Deutschland und Österreich – die Route dorthin führt großteils über Serbien und Ungarn. Deshalb kündigte Mikl-Leitner an, einige speziell geschulte Polizeieinsatzkräfte in die Region zu entsenden. Sechs Beamte sind bereits im Rahmen des EU-Grenzschutzeinsatzes Frontex an der ungarisch-serbischen Grenze im Einsatz. Aufgestockt wird vorerst um 15 Beamte, weitere sollen in den nächsten Monaten folgen. Außerdem schickt das Innenministerium zwei Wärmebildkameras für die Überwachung der Grenzen Serbiens zu Ungarn und Mazedonien.

Schafft es ein Wirtschaftsflüchtling doch nach Österreich, wird dieser – so er will – per Charterflug in den Kosovo zurückgebracht. Alle zwei Wochen finden solche Flüge statt. Mikl-Leitner will das ändern, Abschiebungen auch auf dem Landweg möglich machen. Dies ist momentan wegen rechtlicher Probleme mit Serbien nicht möglich. Bei ihrem Besuch in Belgrad zeigte sich die Ministerin jedoch zuversichtlich, dass dies bald geändert werden könnte.

Erneut hielt sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihren Amtskollegen aus Serbien und Ungarn fest, dass es für Kosovo-Flüchtlinge „kaum Chancen auf Asyl in Österreich“ gebe. Darauf wird in der Region auch mit Inseraten und Plakaten des Innenministeriums hingewiesen.

Doch die Botschaft könnte sich schon jetzt herumgesprochen haben. In der vergangenen Woche gab es mit 242 Ansuchen von Kosovaren weniger als halb so viele Anträge wie in der Vorwoche. Auch in Deutschland sollen die Zahlen mittlerweile leicht rückläufig sein.

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