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Orbán hat Nimbus des Unbesiegbaren verloren

Wahlschlappe stellt erstmals seinen Kurs infrage.

Veszprém, eine Kleinstadt nördlich des Plattensees, kannte man in Ungarn bisher wegen ihrer erfolgreichen Handballmannschaft und der wunderschönen Altstadt. Viktor Orbán wird Veszprém ganz anders in Erinnerung behalten: Die bisherige Hochburg der Fidesz-Partei hat sich als Hort des Widerstands gegen seine Allmacht entpuppt. In Veszprém gewann der 41-jährige Zoltán Kész, ein parteiloser Kandidat, bisher Englischlehrer und Sportreporter, die Parlamentsnachwahl. Er schnappte sich mit Unterstützung linker und liberaler Oppositionsparteien nicht nur den vakant gewordenen Parlamentssitz. Zoltán Kész brachte den unbesiegbar geglaubten Viktor Orbán im Budapester Parlament um seine Zweidrittelmehrheit. Ein Paukenschlag.

Am Tag danach zeigte sich Orbán kurz ein wenig selbstkritisch und verwies darüber hinaus darauf, dass seine Regierungspartei die „Supermehrheit“, mit der sie seit 2010 Gesetze und Verfassungsänderungen im Alleingang beschließen konnte, nicht mehr benötige – sie habe die Verfassung bereits in den letzten Jahren in ihrem Sinne geändert. Da hat Orbán durchaus recht. Extensiv hat der Premier von seiner Machtfülle Gebrauch gemacht und das Land nicht nur nach seinen Vorstellungen, sondern, wie die Opposition sagt, auch zugunsten der Regierungspartei und deren Machterhalt umgestaltet.

Das scheint in letzter Zeit einigen zu viel geworden zu sein. 900.000 der zuletzt noch 2,1 Millionen Fidesz-Wähler haben laut Umfragen der Partei den Rücken gekehrt. Die Proteste gegen die Regierung haben an Kraft gewonnen: Die umstrittene Internet-Steuer, Korruptionsskandale und Überlegungen, Drogenzwangstests für Jugendliche einzuführen, empörten die Bevölkerung. Orbáns Schwenk Richtung Moskau, mit dem er seine EU-Partner vergrault, hat den Regierungschef weiter von den Bürgern entfernt. Und selbst in der Fidesz-Partei tun sich einige schwer, Orbán auf seinem autoritären Kurs zu folgen.

Trotz des Denkzettels in Veszprém bleibt aber abzuwarten, wie sehr sich die Schlappe realpolitisch auswirken wird. Auch mit „nur knapp zwei Drittel“ ist Orbáns Mehrheit noch komfortabel. Bei Abstimmungen könnte er zudem auf unabhängige Abgeordnete im Parlament setzen. Spannend wird es bald in Tapolca. Dort wird ebenfalls eine Nachwahl notwendig, weil der Fidesz-Abgeordnete verstorben ist. NINA KOREN

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