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Rotes Revival: Häupl auf Retro-Kurs

Michael Häupl hat Wiener Wahlkampf eröffnet. Gestern verkündet er Rückkehr des Gemeindebaus – das Markenzeichen des „roten Wien“.

MICHAEL JUNGWIRTH

Die Aufregung zum Auftakt der Klubklausur der Wiener SPÖ im burgenländischen Rust währte nur kurz. Werner Faymann sollte Eröffnungsworte sprechen, doch der Bundeskanzler sagte ganz kurzfristig ab.

Sofort machten Spekulationen und eine Palastrevolution angesichts der Verstimmung zwischen Kanzleramt und Rathaus die Runde. Letzte Woche hatte Bürgermeister Michael Häupl die neue rote Marschrichtung bei der Steuerreform vorgegeben und den Kanzler desavouiert. Gestern Früh richtete Häupl seinem Parteifreund via Krone aus, dass SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos ablösereif ist.

Doch bald gab’s die Entwarnung. Faymann sei tatsächlich schwer verschnupft – aber nur viral. Der Kanzler habe schon am Vortag stark gehustet und liege seit dem Vorabend mit hohem Fieber im Bett, hieß es aus dem Kanzleramt. Bei der Klubklausur wurde der Abwesende mit Genesungswünschen überhäuft.

Trotz gegenteiliger Beteuerungen („wir werden bis zum Herbst arbeiten“) nutzte Häupl die traditionelle Ruster Klubklausur für den Wahlkampfauftakt. Der 65-jährige Vollblutpolitiker stellt sich heuer zum vierten Mal der Wiederwahl als Wiener Bürgermeister. 2010 verlor er die Absolute, diesmal droht laut Umfragen sogar der Absturz auf unter 40 Prozent. Um Zeit zu gewinnen und wieder in die Gänge zu kommen, wurde der Wahltermin von Juni auf den 11. Oktober verlegt. Damit verbindet Häupl die Hoffnung, doch noch das Ruder herumreißen zu können.

Dem Wiener Bürgermeister bereitet ein Punkt besonderes Kopfzerbrechen – und daraus macht er in Gesprächen auch kein Geheimnis: die Mobilisierungsschwäche in den eigenen Reihen. 2010 hatten noch 334.000 Wiener SPÖ angekreuzt, 2013 bei der Nationalratswahl waren es 250.000, bei der EU-Wahl nur noch 136.000 Wiener. Bei der Volksbefragung zur Wehrpflicht gab es im roten Wien nur eine hauchdünne Mehrheit für das SPÖ-Konzept des Berufsheeres.

Offenkundig ist der Draht zwischen Parteispitze und Basis gerissen. Da stößt auch das gewaltige rote Netzwerk, das immer noch über enorme finanzielle Ressourcen verfügt und dessen Verästelungen sich über die ganze Stadt legen, an seine Grenzen.

Um die Genossen zu elektrisieren, schlägt Häupl einen Retrokurs ein und setzt auf ein rotes Revival: die Rückkehr zum altehrwürdigen Wiener Gemeindebau. Als Häupl das bei der Ruster Klausur verkündete, brandete minutenlanger Applaus auf. Der Gemeindebau ist das Markenzeichen des „roten Wien“. Noch in diesem Jahr soll der Spatenstich für ein Pilotprojekt im ehemaligen Arbeiterbezirk Favoriten erfolgen. Die Miete soll maximal 7,50 Euro pro Quadratmeter betragen.

Verkündet wurde außerdem ein Gebührenstopp. 2015 und 2016 soll das Valorisierungsgesetz ausgesetzt werden. Wasser, Abwasser, Müllabfuhr und Parkpickerl werden nicht teurer, auch bei den Fahrscheinen soll keine Erhöhung ins Haus stehen.

„Blendgranate“

Die Opposition zeigte sich davon wenig beeindruckt. FPÖ und ÖVP orteten „Wahlkampfschmähs“ und „Blendgranaten“. Die Grünen freuten sich über die Ankündigung in Sachen Gemeindebau. Die bis zu 2.000 in Aussicht gestellten neuen Einheiten sind dem Koalitionspartner zu wenig. Man wünscht sich 1.000 neue Gemeindewohnungen – allerdings pro Jahr.

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