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„Sicherheitsplan“ für die Balkanroute

Mit 15 anderen Ländern soll die Route „unter Kontrolle“ gehalten werden. Dicht sei sie laut Doskozil aber nicht.

Vor rund einem Jahr wurde die Balkanroute geschlossen. Damit sich laut Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) die Jahre 2015 und 2016 nicht wiederholen, wo Europa „zu spät auf die Herausforderungen“ der Migrationsbewegungen über diese Route reagiert habe, einigten sich die Innen- und Verteidigungsminister von Österreich und 15 weiteren Ländern auf einen gemeinsamen Sicherheitsplan. Bis Ende April solle dieser erarbeitet werden, um die Balkanroute „unter Kontrolle“ zu halten.

„Eine europäische Lösung wäre natürlich die beste, aber wir werden darauf nicht mehr warten“, sagte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ). Deshalb müsse man jetzt auf zwischenstaatlicher Ebene „ein Maßnahmenpaket schnüren“, um illegale Schlepperkriminalität eindämmen zu können. Zwar habe sich die Fluchtbewegung deutlich reduziert, doch man wolle für einen erneuten Notfall gerüstet sein. Laut Sobotka wolle man auch auf ein mögliches Platzen des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals vorbereitet sein. Der „Sicherheitsplan“ solle zudem die Koordination zwischen den Ländern verbessern.

Die Balkanroute selbst sei auch jetzt noch nicht dicht. Die 1000 bis 1500 Asylanträge im Jänner ließen laut Doskozil „nicht den Schluss zu“, dass kein Flüchtling mehr über diesen Weg nach Österreich komme. Christina Traar

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