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Kurz will OSZE-Mission in der Ukraine aufstocken

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Mittwoch die Ukraine zum dritten Mal in seiner Funktion als OSZE-Vorsitzender besucht. Dabei betonte er die „dringende Notwendigkeit, die OSZE-Mission zu stärken“. Die Mission soll stufenweise auf „über 1000“ Beobachter erweitert werden. Derzeit sind rund 700 Beobachter in der Ostukraine im Einsatz, 14 davon sind Österreicher.

Die Beobachtermission zu stärken, sei die „einzige Möglichkeit, die Konfliktparteien voneinander zu trennen“. Dies erhöhe die Chance für einen Waffenstillstand, sagte Kurz in Kiew. Zusätzlich zur Erhöhung der Zahl soll die Beobachtermission technisch besser ausgestattet werden. Dabei geht es um die Ausstattung mit mehr Wärmebildkameras und Drohnen, um auch in der Nacht kontrollieren zu können, weil da die meisten Waffenstillstandsverletzungen stattfinden.

Präsident Petro Poroschenko, mit dem Kurz am Mittwochnachmittag zusammentraf, berichtete, dass es allein heuer rund 3000 Verletzungen des vereinbarten Waffenstillstands gegeben habe.

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