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Politik Intern

Reigen in Türkis und Blau

Fünf Generalverhandler auf beiden Seiten, dazu jeweils fünf Chefverhandler für die fünf Clusterthemen und eine Reihe von Experten – prominente Gesichter, von denen sich das eine oder andere in der künftigen Regierung wiederfinden könnte: ein beachtliches Aufgebot, das Türkis und Blau ins Rennen schicken, um ein Koalitionsabkommen zustande zu bringen.

ÖVP-Chefverhandler Sebastian Kurz hat in der Steuergruppe Generalsekretärin Elisabeth Köstinger, Stefan Steiner, Gernot Blümel und Bettina Glatz-Kremsner an seiner Seite. Nur Köstinger (Zukunft) und Glatz-Kremsner (Standort) sind auch Chefverhandlerinnen in einem fachlichen Teilbereich.

FPÖ-Chefverhandler Heinz-Christian Strache hat in die Steuergruppe Generalsekretär Herbert Kickl, Norbert Hofer, Norbert Nemeth und Anneliese Kitzmüller berufen. Keiner von ihnen leitet auch Cluster-Verhandlungen.

Gestern legten ÖVP und FPÖ folgende Clustersprecher fest:

Josef Moser (ÖVP) und Harald Stefan (FPÖ) verhandeln Staat und Gesellschaft, dazu gehören auch Verwaltungsreform sowie Europa- und Integrationspolitik und die Kultur.

Wolfgang Sobotka (ÖVP) und Walter Rosenkranz (FPÖ) verhandeln Sicherheit, Ordnung und Heimatschutz.

Bettina Glatz-Kremsner (ÖVP) und Hubert Fuchs (FPÖ) verhandeln den Standort-Cluster, dahinter verbergen sich so zentrale Fragen wie Finanzen und Steuern, Wirtschaft, Verkehr und Infrastruktur.

August Wöginger (ÖVP) und Dagmar Belakowitsch (FPÖ) verhandeln das Monsterkapitel Soziales, Fairness und neue Gerechtigkeit, da geht es um Gesundheit, Arbeit, Pensionen und Soziales.

Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Axel Kassegger (FPÖ) verhandeln Bildung, Umwelt, Landwirtschaft, Wissenschaft und Innovation.

Ex-Rechnungshof-Chef Josef Moser gilt neben Köstinger und Blümel als heißer Tipp für das ÖVP-Regierungsteam, ebenso Bettina Glatz-Kremsner, Finanzvorständin der Casinos Austria, auch wenn sie im Sommer vorerst abgewunken hat. Wolfgang Sobotka hofft noch, von der Neuen ÖVP nicht verbannt zu werden. Interessant: Noch-Wissenschaftsminister Harald Mahrer ist nicht im Team.

Auf FPÖ-Seite gilt neben Kickl der steirische Abgeordnete und Unternehmer Axel Kassegger als Personalreserve für ein Ministeramt, auch Walter Rosenkranz ist im Spiel.

Interessant ist aber auch die lange Liste von Experten, die ÖVP und FPÖ zu den Sachgesprächen hinzuziehen: für die ÖVP Sacher-Lady Elisabeth Gürtler, Runtastic-Gründer Florian Gschwandtner, Bildungsexperte Andreas Salcher, Ex-Grünen-Politikerin Monika Langthaler, Consulterin Antonella Mei-Pochtler, die Generaldirektorin für öffentliche Sicherheit Michaela Kardeis, Finanzexperte Gottfried Haber, Sozialrechtler Wolfgang Mazal und Ex-Belvedere-Chefin Agnes Husslein.

Auf FPÖ-Seite sind dies Jurist Rüdiger Schender, Heta-Abwickler Arnold Schiefer, der Ex-Staatssekretär unter Schwarz-Blau Reinhart Waneck, Wirtschaftsfachfrau Barbara Kolm und Univ.-Prof. Herbert Vonach.

Auch von diesen wurden schon vor ihrer Berufung in die Expertengruppe etliche als ministrabel gehandelt, etwa Haber oder Kolm. Claudia Gigler

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