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Sparkurs für das Heer

Keine guten Neuigkeiten für das Heer: Auch unter FPÖ-Minister Mario Kunasek bleibt das Verteidigungsbudget meilenweit vom einst geforderten einen Prozent des BIP entfernt. Laut Entwurf liegt das Budget bei 0,57 Prozent. Auf dem Papier steht zwar für 2018 ein Plus von 112 Millionen, de facto bleiben dem Heer nur 38 Millionen übrig. Assistenzleistungen wie der Grenzeinsatz sollen nicht refundiert werden, ebenso will der Finanzminister die Heereseinnahmen (50 Millionen) einbehalten.

Erschwerend kommt hinzu, dass Amtsvorgänger Doskozil viele Prestigeprojekte „auf Pump“, durch Vorgriffe auf das Budget, realisieren ließ, wie der Kleinen Zeitung bestätigt wird. „Genau das Geld fehlt uns heute“, sagt ein mit der Materie Vertrauter. Der Generalstab hatte für 2018 eine Budgeterhöhung von 285 Millionen errechnet – als Mindestsumme, um überhaupt über die Runden zu kommen.

Durch die steigenden Personalkosten (Rekrutierungsoffensive) bleiben für den Bereich Invest kaum Mittel übrig. Das Sonderinvestitionsprogramm in der Höhe von 616 Millionen Euro läuft 2021 aus. Beschaffungen wie der Ersatz der Alouette-Hubschrauberflotte oder der Saab 105 sind mit diesem Budget unrealisierbar. Wilfried Rombold

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