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Politik Intern

Dicke Luft im Präsidium des Parlaments

Sobotka musste geplantes Sommerfest absagen.

Aus dem von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) für den 5. Juli geplanten Sommerfest des Parlaments wird nichts. Gestern wurde das Fest abgesagt. Vorangegangen waren Distanzierungen von SPÖ und angeblich auch FPÖ sowie eine Polemik im Boulevard.

Feiern wollte man – unter Einbindung der Bevölkerung – im Wiener Burggarten. Als Motto war „1968“ ausgegeben worden. Geplant war ein Showblock „Lange Haare – Kurze Röcke“.

Doch Sobotka hatte offenbar nicht das Einvernehmen mit den anderen Mitgliedern des Präsidiums gesucht. Die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) distanzierte sich schriftlich. Sie wolle nicht auf der Einladung aufscheinen, denn sie sei in die Planung nicht eingebunden gewesen. Ähnliches habe auch die dritte Präsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ) deponiert, hieß es gestern.

Gestern zog Sobotka die Reißleine. Der „Gemeinsamkeit“ für das Fest sei eine Absage erteilt. Er sprach von „politischer Gehässigkeit“, es sei hinterrücks kampagnisiert worden, er hingegen stehe für Dialog und Offenheit. Bei der SPÖ sieht man es anders: „Das Problem sind immer wieder die Alleingänge des Präsidenten“, so Klubobmann Andreas Schieder.

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