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„Wenn Karli von Caorle kommt“

Im Plenum lieferten sich Regierung und Opposition einen Schlagabtausch zur Flexibilisierung der Arbeitszeit. Schon nächste Woche wird das Gesetz endgültig beschlossen.

Von Michael Jungwirth

Es kam wie erwartet. Für 15 Uhr war der Start der von der SPÖ beantragten Sondersitzung zur Flexibilisierung der Arbeitszeit von Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka angesetzt worden, der Adressat der Anfrage, der Bundeskanzler, weilte aber noch beim nicht ganz unwichtigen EU-Gipfel in Brüssel. Die Empörung der Opposition war groß, Klubobmann Andreas Schieder (SPÖ) warf dem Regierungschef eine „Verhöhnung von Parlament und Bürgern“ vor. Mit zweistündiger Verspätung tauchte Sebastian Kurz (ÖVP) dann doch auf, entschuldigte sich und meldete sich auch noch zu Wort. Am Vorabend der Übernahme der EU-Präsidentschaft vom Gipfel abzureisen, wäre ein Affront gewesen.

Und so musste in der Anfangsphase Kanzleramts- und Europaminister Gernot Blümel (ÖVP) in die Bresche springen. Die Regierungsbank war am gestrigen Nachmittag schütter besetzt. Auffallend war, dass Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) die Debatte am intensivsten verfolgte – und die zuständige Sozialministerin Beate Hartinger (FPÖ) durch Abwesenheit glänzte. Der Auftakt zu einer beginnenden Demontage.

Betont sachlich eröffnete Baugewerkschafter Josef Muchitsch (SPÖ) die Debatte. Er rief alle Abgeordneten auf, die Kampfrhetorik beiseitezulassen. Alle Arbeitsmediziner seien der Ansicht, zwölf Stunden Arbeiten machten krank. Wenn es schon darum gehe, noch mehr und zu arbeiten, dann nur mit klaren Spielregeln, ohne Einkommensverlust. Dass durch die Freiwilligkeitsklausel etwas besser wird, glaubt Muchitsch nicht: „Wie oft wird man in der Praxis Nein sagen können?“

Blümel verwies in der Anfragebeantwortung auf die geänderten Rahmenbedingungen in der Arbeitswelt. Die Grundprinzipien blieben unangetastet (8-Stunden-Tag, 40-Stunden-Woche). Süffisant streute der Minister ein, dass sich die Regierung am Plan A von Ex-Kanzler Christian Kern orientiert habe. Der ließ den Vorwurf nicht auf sich sitzen: „Wer glaubt, dass Ihr Gesetz mit dem Plan A was zu tun hat, glaubt auch, dass Karli von Caorle kommt.“ Und später legte er noch eines drauf: „Sie knien vor dem Altar der Großspender, und die Bischofskonferenz muss Sie daran erinnern, was die christliche Soziallehre ist.“

ÖVP-Klubobmann August Wöginger konterte: „Dass Sie als jahrelanger Spitzenverdiener uns die Welt erklären, spottet jeder Beschreibung.“ Als langjähriger Betriebsrat habe er, Wöginger, „mehr Arbeitnehmern geholfen, als Sie je getroffen haben“. Und in Anspielung auf Muchitschs Einwurf zur Gesundheit: „Wenn es keine Betriebsvereinbarung gibt, klagen Sie darüber, dass zwölf Stunden gesundheitsschädlich sind. Gibt es eine solche Betriebsvereinbarung, dann ist es plötzlich nicht mehr so.“ Neos-Sozialsprecher Gerald Loacker warf der Regierung eine „Dampfwalzenpolitik“ vor, Daniela Holzinger (Liste Pilz) stellte einen Antrag auf eine Volksabstimmung.

Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) wies die Vorwürfe der SPÖ zurück. Denn auch er fände es asozial, wenn tatsächlich ein erzwungener 12-Stunden-Tag ohne Überstunden und Zuschläge komme. Das sei aber eben nicht der Fall. Am Donnerstag wird das Gesetz vom Plenum beschlossen.

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