Politik

Grenze zu Italien schon am 15. Juni offen?

02.06.2020 • 17:03 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Das Außenamt wollte die Grenzöffnung am Dienstag noch nicht bestätigen.
Das Außenamt wollte die Grenzöffnung am Dienstag noch nicht bestätigen. APA/EXPA/JOHANN GRODER

Bundesregierung könnte die Öffnung der Grenzen zu Italien bekanntgeben.

Die Hinweise, dass Österreich die Grenzöffnung auch zu Italien ab 15. Juni vornimmt – sollte es die Entwicklung bei der Corona-Epidemie im Nachbarland es zulassen – verdichten sich. Die Bundesregierung dürfte das im Falle des Falles offiziell aber erst am morgigen Mittwoch bekanntgeben.

Österreich nehme die Grenzöffnung in Richtung Italien ab Mitte Juni in Aussicht, sollte die epidemiologische Entwicklung dafür sprechen, berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA am Dienstag unter Berufung auf „informierte“, aber nicht näher genannte Quellen. Wie ANSA außerdem unter Berufung auf eine Mitteilung der Südtiroler Volkspartei (SVP) meldete, bekräftigte zudem Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gegenüber SVP-Obmann Philipp Achammer, dass Wien „bereit ist, die volle Freizügigkeit mit Italien wiederherzustellen, sobald die epidemiologische Situation dies zulässt, vielleicht bereits Mitte des Monats“.

Keine Bestätigung aus dem Außenministerium

Der Sprecher des Außenministeriums in Wien, Peter Guschelbauer, konnte der APA auf Anfrage die Grenzöffnung zu Italien ab Mitte des Monats zumindest „noch nicht bestätigen“. Guschelbauer verwies auf den Runden Tisch zum Thema Reisefreiheit am morgigen Mittwoch in Wien. Dort werde auch das Thema Italien erörtert werden, sagte er. An dem Runden Tische nehmen Außenminister Alexander Schallenberg, Innenminister Karl Nehammer, Europaministerin Karoline Edtstadler (alle ÖVP) sowie Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) teil. Danach ist eine Pressekonferenz angesetzt, bei der weitere Reiselockerungen – insbesondere mit den Nachbarländern – angekündigt werden sollen.

Reisefreiheit ab 15. Juni

Laut ANSA soll die Grenzöffnung nach Italien somit im Falle des Falles mit der Wiederaufnahme der Reisefreiheit Österreichs mit anderen, weniger stark von der Corona-Pandemie betroffenen Nachbarländern zusammenfallen. Werde am 15. Juni die Reisefreiheit nicht für ganz Italien wieder hergestellt, würde Wien zumindest deren Wiederherstellung mit jenen italienischen Regionen in Betracht ziehen, die positive epidemiologische Daten vorweisen können, hieß es. Sei die Grenzöffnung zu ganz Italien nicht möglich, werde der Vorschlag Südtirols bewertet, Reisen „nach Südtirol und in andere Regionen mit positivem Trend“ zuzulassen.

Achammer und Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) begrüßten die Ankündigung von Kanzler Kurz. Bei einem Telefongespräch mit Kurz habe Achammer den positiven epidemiologischen Trend in Südtirol unterstrichen. Kurz‘ Aussagen seien „ein wichtiges Signal für einen weiteren Schritt in Richtung Rückkehr zur Normalität“.

Mit Deutschland, der Schweiz und Liechtenstein hat Österreich bereits eine vollständige Grenzöffnung ab dem 15. Juni vereinbart. Die Einreisebeschränkungen zu Tschechien, der Slowakei und Ungarn dürften ebenfalls Mitte Juni fallen. Die vier Länder waren bereits vergangene Woche darin im Prinzip übereingekommen, ein genaues Datum fehlt aber noch. Hoffnung auf eine Grenzöffnung machen kann sich offenbar auch Slowenien, das bisher vergeblich auf positive Signale aus Wien wartet. „Die Entwicklung mit Slowenien ist sehr positiv und ich glaube, dass wir hier auf einem sehr guten Weg sind“, erklärte Schallenberg am Sonntag.

Gegenüber Italien, das seine Einreisebeschränkungen bereits am Mittwoch zurücknimmt, hatte sich der Außenminister am Sonntag weiterhin zurückhaltend geäußert. „Wie auch schon der Gesundheitsminister am Donnerstag klar gesagt hat, beobachten wir die Entwicklungen in Italien ganz genau. Besonders die Krisenregion Lombardei und die umgebenden grenznahen Regionen zu Österreich.“ Am Freitag hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) betont, dass die Situation im von der Corona-Pandemie schwer betroffenen Italien am schwierigsten sei. Man sei aber bestrebt, zeitnah Lösungen zu finden. „Details werden wir nicht vor Mittwoch bekanntgeben können“, sagte Kurz.