Politik

Zuwanderung und Corona können spalten

28.09.2021 • 16:08 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
CORONA-IMPFUNG: MEDIENTERMIN ´IMPFBUS´
Symbolbild/APA/GEORG HOCHMUTH

Integrationsministerin Raab kündigt eine Kampagne gegen Fake News an.

Die Themen Corona und Zuwanderung haben das größte Potenzial für gesellschaftliche Spaltung. Das ergab eine Studie, die Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) am Dienstag präsentierte.

Der Meinungsforscher Rudolf Bretschneider befragte schon im September 2020 – also noch bevor es überhaupt einen zugelassenen Impfstoff gegen Covid 19 gab – 1000 Österreicherinnen und Österreicher zum sozialen Zusammenhalt. Jeder dritte identifizierte schon damals eine mögliche Impfpflicht als gesellschaftliches Konfliktthema. Die Corona-Maßnahmen empfanden 37 Prozent der Menschen Thema mit Spaltungspotenzial. “Würden wir das heute abfragen, hätten wir noch höhere Werte”, sagt Bretschneider. Bei der Wahl in Oberösterreich hatten am Sonntag mehr als 50.000 Menschen der coronaskeptischen Liste MFG ihre Stimme gegeben. Die monothematische Partei zieht damit überraschend mit 6,23 Prozent in den Landtag ein.

Fake News als Antrieb

Ein Weckruf, auch für etablierte Parteien: “Wir wollen die Sorgen und Ängste der Menschen ernst nehmen und faktenbasiert gegensteuern”, so Susanne Raab, die selbst aus Oberösterreich stammt. “Gegen Fake News vorzugehen wird der Schwerpunkt der Herbst-Kampagne der Regierung”, kündigt sie an: “Fake News in sozialen Medien können die soziale Spaltung vorantreiben.

Als Integrationsministerin will sie auch die soziale Spaltung beim größten Konfliktthema, dem Zuzug von Menschen aus dem Ausland, reduzieren. Ab Oktober besucht sie daher kleine Gemeinden, um sich mit Bürgermeistern, Gemeinderätinnen und Menschen, die in der Integration arbeiten, auszutauschen. Den Start macht das Bundesland Salzburg. Erklärtes Ziel ist es, das Ehrenamt unter Zuwanderern zu stärken.