Politik

Spielt ÖVP in Linz wieder die blaue Karte?

04.10.2021 • 12:59 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Spielt ÖVP in Linz wieder die blaue Karte?

Blau ist die wahrscheinlichste Option, aber die Grünen hoffen noch.

Heute wird in Oberösterreich eine erste Weiche nach der Landtagswahl gestellt: Es wird allgemein erwartet, dass die Volkspartei mit ihrem bisherigen Regierungspartner FPÖ weitermachen will. Damit würde die nach Ibiza einzige verbliebene Regierungspartnerschaft mit der FPÖ fortgesetzt.

Anders als nach der Landtagswahl 2015 würde sich diesmal aber auch Schwarz-Grün wieder ausgehen. Landeshauptmann Thomas Stelzer hatte zuletzt jedoch mehrmals durchklingen lassen, dass die Mehrheit mit der FPÖ größer und damit komfortabler ist. Rein rechnerisch wäre es auch möglich, ein Arbeitsübereinkommen in der Proporzregierung mit der SPÖ zu schließen. In diese Richtung hatte es im Vorfeld aber praktisch keine Signale gegeben.

“Gute Zusammenarbeit”

Alle Signale deuten vorerst in Richtung FPÖ. Stelzer hatte betont, er wolle im Landtag eine stabile Mehrheit, zudem gibt es auch inhaltlich viele Überschneidungen. Dass die FPÖ selbst mit einer Einladung zu den vertiefenden Gesprächen rechnet, hatte Landesparteichef Manfred Haimbuchner (FP) schon am Mittwoch betont. Denn: “Wir haben gut zusammengearbeitet, es gibt keinen Grund, das zu ändern.”

Grünen-Landessprecher Stefan Kaineder gab sich laut Bericht der Oberösterreichischen Nachrichten trotzdem bis zuletzt optimistisch: “Wir würden uns auf Koalitionsverhandlungen freuen, denn es ist für die entscheidenden Zukunftsfragen des Landes nicht gut, wenn die ÖVP mit der FPÖ weitermacht.”

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