Politik

Auf rotem Teppich zurück zu den Wurzeln

18.10.2021 • 15:25 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Arbeit an der Positionierung Österreichs am EU-Gipfel diese Woche: Kanzler Alexander Schallenberg und Ratspräsident Charles Michel in Brüssel
Arbeit an der Positionierung Österreichs am EU-Gipfel diese Woche: Kanzler Alexander Schallenberg und Ratspräsident Charles Michel in Brüssel AP

In Brüssel hat Schallenbergs Karriere als Beamter begonnen.

Als Neo-Kanzler Alexander Schallenberg letzten Donnerstag seine Aufwartung bei Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen machte, machte sie einen beinahe erleichterten Eindruck. Er sei ja ein ausgewiesener Europakenner, hielt sie fest, und erwähnte, dass Schallenberg unter anderem am Europakolleg im belgischen Brügge studiert hatte. Tatsächlich sollte Schallenberg am Beginn seiner Karriere auch mehrere Jahre in Brüssel arbeiten, als Leiter der Rechtsabteilung in der Ständigen Vertretung. Und so sagte er auch „die Europäische Union ist Teil meiner DNA“.

Diesen Donnerstag und Freitag kehrt er zurück, diesmal als Bundeskanzler, und vertritt Österreich beim regulären EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs. Schallenberg räumte ein, dass bei seinen Unterredungen mit von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel sei auch über die aktuelle Lage in Österreich gesprochen wurde, die „Chats“ aber kein Thema gewesen waren. Tatsächlich kommt es in den 27 EU-Ländern ständig zu Krisen oder Regierungswechseln, darüber geht man in Brüssel meist diplomatisch hinweg; allerdings steht der neue Kanzler im Kreis der anderen Staatenlenker nun am Anfang und muss sich erst positionieren. Schallenberg hat das in Hinblick auf einige der Gipfelthemen vorab schon getan: Die Werte der Union seien nicht verhandelbar, die Kommission müsse gegen Polen und Ungarn alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, sagte er. Bei der Migration bleibt er auf türkisem Kurs – keine zusätzlichen Flüchtlinge, die EU sollte mehr „Infrastrukturmaßnahmen“ an den Außengrenzen finanzieren – und auch die guten Kontakte zu den Visegradstaaten will er aufrechterhalten, ebenso Mitglied im Club der „Frugalen Vier“ bleiben.

“Heydays der EU”

Als Schallenberg gefragt wurde, was sich zwischen seiner ersten Zeit als Beamter in Brüssel und jetzt geändert hat, zögerte er kurz. Er habe begonnen, als die EU noch ein „15er-Club“ gewesen sei: „Ich bin fünf Jahre nach unserem Beitritt hergekommen, das waren die Heydays der EU.“ Man habe angenommen, die Türkei nähere sich an, Russland suche den Kontakt, europäische Standards würden schon bald globale Standards werden. Schallenberg: „Wir haben gedacht, alles nähert sich Europa. Doch in den letzten 20 Jahren gab es enorme Entwicklungen. Es gab ein brutales Aufwachen und so etwas wie den Hangover der Ernüchterung.“ Jetzt seien mehr Realismus und Pragmatismus vonnöten. Der Kanzler unterstütze den Anspruch der Kommission einer geostrategischen Agenda.

Wirtschaftsthemen im Vordergrund

Beim EU-Herbstgipfel stehen traditionell Wirtschaftsthemen auf der Tagesordnung. Das Thema der steigenden Energiepreise wurde zuletzt noch dazugenommen; Österreich unterstützt die Vorschläge der Kommission zur Abfederung der Folgen, die letzte Woche präsentiert wurden, Schallenberg wies bei seinem Antrittsbesuch aber explizit auf die Ablehnung der Atomkraft hin und warnte gleichzeitig vor vorschnellen Eingriffen in den Energie- und Binnenmarkt. Weitere Schwerpunkte des Gipfels werden die Pandemiebekämpfung, die digitale Transformation, die Migrationspolitik, die Handelspolitik und die Außenbeziehungen im Vorfeld der Weltklimakonferenz in Glasgow sein.

Schallenberg fühlt sich auf der außenpolitischen Bühne in Brüssel jedenfalls wohl: „Der Gipfel ist für mich ein Heimkommen.“

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