Kommentar

Verzwickte Tage in Wien

04.06.2022 • 12:03 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
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Der Eindruck, dass die Volkspartei an Aufklärung interessiert sei, bröckelte mit der Dauer der Sitzungen.

Die Vorarlbergerdichte in Wien nahm durch die Befragungen im Untersuchungsausschuss diese Woche verstörende Ausmaße an. Christian Hafenecker (FPÖ) versuchte sich im sprachlich etwas holprigen „Kasknöpfle-Camorra“ (ja, Sie lesen richtig „Kas“) und Gerald Loacker (Neos) wiegelte die halbe niederösterreichische ÖVP gegen sich auf, weil er Andreas Hanger als Provinzpolitiker bezeichnet hatte.

Abgesehen davon machten sich die variable Handhabung der der Verfahrensordnung und eine gewisse Schnittstellenproblematik in der parlamentarischen Kontrolle zwischen Bund und Ländern bemerkbar. Ich habe mir fest vorgenommen, hier nichts über die mittelbare Bundesverwaltung zu schreiben, um keine Komafälle unter der Leserschaft zu provozieren.

Bleiben wir lieber beim ungleich spritzigeren Thema der Untersuchungsausschussverfahrensordnung: Beide Verfahrensrichter werden sich nach dem Ende der Sitzungen wohl ein Bier aufgemacht haben, oder vielleicht standesgemäßer eine Flasche Cognac. Und beide werden erkannt haben, dass es nicht optimal gelaufen ist. Welche Frage zulässig war oder nicht hing zu stark davon ab, wer gerade den Vorsitz und wer die Verfahrensrichterschaft innehatte. War der Mittwochvormittag noch von einer streng formalistischen Auslegung des Verfahrensgegenstandes und des Untersuchungszeitraumes geprägt, wurden die Entscheidungen später deutlich großzügiger. Die ÖVP mag sich diese Entwicklung mit ihrer Obstruktionstaktik – sie legte dutzendfach Einspruch gegen Fragen ein – teilweise selbst zuzuschreiben haben. Dennoch beschwerte sie sich nicht völlig zu Unrecht über die inkonsistente Auslegung der Regeln.

Der Eindruck, den die Volkspartei vermitteln wollte, nämlich sehr an Aufklärung interessiert zu sein, bröckelte indes mit der Dauer der Sitzungen. Permanent versuchte man, auch lapidare Fragen mit Hilfe der Geschäftsordnung zu kastrieren. Gleichzeitig predigte man Wasser und trank Wein: Während er Kai Jan Krainer (SPÖ) vorwarf, Entscheidungen der Verfahrensrichterin nicht zu akzeptieren, hakte Christian Stocker (ÖVP) Stunden später selbst entrüstet nach, obwohl Fragen längst zugelassen waren. Die Erinnerungen von Landeshauptmann Markus Wallner zu seiner Beteiligung an den Inseratengeschäften wechselten schneller als grüne Gesundheitsminister. Zunächst wollte er nicht antworten, dann konnte er sich nicht erinnern und schließlich konnte er doch ausschließen, je dabei gewesen zu sein. Selbst wenn das ein tatsächlicher Erinnerungsprozess gewesen sein sollte, waren dessen Ort und Zeitpunkt nicht sonderlich gut gewählt.

Magnus Brunner las das Wirtschaftsbundmagazin, in dem er fast lückenlos vorkam, nur online und attestierte Regierungsinseraten eine positive psychische Wirkung. Für Schmunzeln sorgte die Frage, ob er wie Roland Frühstück Gummibären vom Wirtschaftsbund erhalten habe. Einziger Lichtblick waren die beiden Finanzbeamten, die es vermochten den Zuhörern einen Rest an Rechtsstaatsglauben zu vermitteln. Dass die Gummibärenbande nicht komplett befragt werden konnte, weil Jürgen Kessler sich entschuldigte und für Jürgen Rauch keine Zeit war, verspricht bald weitere Ländletage in Wien.