Politik

Viele Aufgaben und ein Vakuum

23.06.2022 • 19:32 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Barbara Schöbi-Fink und Martina Rüscher. <span class="copyright">Stiplovsek</span>
Barbara Schöbi-Fink und Martina Rüscher. Stiplovsek

Analyse. Barbara Schöbi-Fink und Martina Rüscher werden sich viel Arbeit teilen müssen.

Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink erklärte am Mittwoch gegenüber dem ORF, es gebe für die ÖVP keine Variante, in der Markus Wallner nicht ins Amt zurückkehren werde. Doch selbst wenn der Landeshauptmann im Herbst seine Pflichten wieder aufnimmt, steht seiner Vertreterin trotz Sommerpause eine arbeitsreiche Zeit bevor.

Zusätzliche Aufgaben

Es gibt Maschinen, die so groß sind, dass man sie nie abstellt. Zentrale politische Ämter sind diesen vergleichbar: Selbst wenn politische Büros und Beamte für eine gewisse Kontinuität sorgen können, ist es doch immer eine Person an der Spitze, die den Überblick wahren soll. Fällt sie, gerät das Werk ins Trudeln.
Selbst in den ansonsten ruhigeren Sommermonaten wird das Fehlen eines Landeshauptmannes nicht ohne Auswirkungen auf das Tagesgeschäft im Amt der Landesregierung bleiben.

Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink, die für die ohnehin schwierigen Bildungsagenden verantwortlich zeichnet, hat ein nicht unbeachtliches Portfolio hinzubekommen. Markus Wallner ist schließlich nicht nur Landeshauptmann, sondern auch Finanz- und Personalreferent in der Landesregierung. Für das im Herbst zu beschließende Budget sind in diesen Verantwortungsbereichen entsprechende Vorarbeiten zu leisten. Außerdem sind die Landeshauptleute zentrale politische Ansprechpartner für die Bundespolitik. All diese Hüte zu tragen, wird für Schöbi-Fink zur Herausforderung werden.

Ein Mantel ohne Herzog

Schöbi-Fink fehlt jedoch sowohl die offizielle Position der Landeshauptfrau, als auch der Vorsitz in der Vorarlberger ÖVP, um große Projekte anzustoßen. Als Teamplayerin wird die promovierte Germanistin, ehemalige Lehrerin und ORF-Journalistin eher für Ausgleich als Aufbruch sorgen. Mehr Drang zur selbstständigen politischen Gestaltung zeigt die interimistische Parteichefin Martina Rüscher, die sich ebenfalls demonstrativ auf Wallners Rückkehr festlegte. Mit der Verteilung der Führungsfunktionen in Land und Partei auf zwei Schultern vermied man zumindest vorerst den Anschein einer vorzeitig geplanten Nachfolgeregelung. Es wird sich in den nächsten Tagen und Wochen zeigen, wie weit beide Frauen nur für Wallner statthalten oder an seiner Stelle gestalten.

In manchen deutschen Bundesländern hängt die Regierung am Ministerpräsidenten. Tritt er zurück, muss auch sie demissionieren. Mit dem Herzog fällt der Mantel. Das österreichische System, in dem der Bundeskanzler, wie der Landeshauptmann, zumindest dem Gedanken nach Erste unter Gleichen sind, lässt hier mehr formale Kontinuität zu. Im Krankheitsfall jedoch muss der Mantel den Herzog hier wie da wärmen, so gut und lange er es kann.

Eine Frage der Alternativlosigkeit

Sollte Markus Wallner tatsächlich seine Rückkehr planen, derer er sich selbst noch nicht gewiss sein kann, hat er sich mit dem Fehlen eines natürlichen Nachfolgers einen Gefallen getan. Das heißt jedoch nicht, dass alle in der Vorarlberger ÖVP die Alternativlosigkeit der Situation so bewerten wie seine Statthalterin. Jedes Vakuum strebt nach Füllung. Die Arbeit von zwei Regierungsmitgliedern kann vielleicht für Wochen, aber nicht für Monate auf eines geladen werden. Zumindest eine Aufgabe kann Barbara Schöbi-Fink in einigen Tagen abgeben: Bei einem Sommerfest im Wiener Rathaus wird sie am 30. Juni feierlich das Staffelholz im Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz an Michael Ludwig weiterreichen.