Politik

Neos für flexiblere Öffnungszeiten

04.08.2022 • 15:04 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Die Neos fordern flexiblere Öffnungszeiten in Vorarlberg.<span class="copyright">sams/pauschal</span>
Die Neos fordern flexiblere Öffnungszeiten in Vorarlberg.sams/pauschal

Das Land solle den gesetzlichen Spielraum besser ausnutzen und längere Ladenöffnungszeiten ermöglichen.

Öffnungszeiten werden in Österreich durch ein Bundesgesetz geregelt. Der jeweilige Landeshauptmann kann aber per Verordnung sogenannte Tourismuszonen festlegen, in denen Geschäfte bereits ab 5 Uhr oder über 21 Uhr hinaus öffnen dürfen.

In Vorarlberg wird davon bisher eingeschränkter Gebrauch gemacht, so dürfen Geschäfte in Wintersportorten während der Saison am Samstag länger öffnen. Bei Straßenfesten werden anlassbezogen Ausnahmegenehmigungen erteilt, so dürfen die Geschäfte in Schruns wegen der „Kunst- und Einkaufsnacht 2022“ am 14. Oktober bis 23 Uhr offenhalten.

Länger offenhalten

Die Neos fordern nun eine großzügigere Liberalisierung der Öffnungszeiten. Die Auswirkungen der Pandemie hätten den niedergelassenen Einzelhandel schwer getroffen, heißt es in einer Aussendung des Landtagsabgeordneten und Wirtschaftssprechers Garry Thür. Er spricht sich für flexiblere Öffnungszeiten im ganzen Land aus: „Die lokale Kaufkraft in Vorarlberg wird durch den Tourismus und den Bevölkerungszuwachs weiter steigen. Gerade nach der Corona-Krise muss nun die Chance genutzt werden, auch den Handel zu unterstützen. Die Öffnungszeiten müssen flexibel an die Bedürfnisse der Kunden angepasst und eventbezogene Sonntagsöffnungen sollen selbständig durch die Gemeinden entschieden werden können.“

Das Öffnungszeitengesetz ermöglichte es auch, Verordnungen für das gesamte Landesgebiet zu erlassen. Eine Flexibilisierung würde in den meisten Fällen aber nur bedeuten, dass die Geschäfte zwar einen größeren Spielraum in den Abend hinein erhalten, dafür aber auch am Morgen erst später öffnen können, weil das Gesetz generell eine maximale Offenhaltezeit von 72 Stunden pro Woche vorsieht.

Prozess gefordert

Die Neos fordern nun in einem im Landtag eingebrachten Entschließungsantrag an die Landesregierung – gemeint ist wohl der Landeshauptmann, beziehungsweise der von ihm betraute Landesrat Marco Tittler – einen Prozess zur Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten. Außerdem sollte den Gemeinden die Möglichkeit eingeräumt werden, an vier Sonntagen im Jahr eventbezogene Geschäftsöffnungen „selbständig entscheiden zu können“, wie es im Antrag heißt.
Einen derartigen Spielraum lässt das Öffnungszeitengesetz allerdings nicht zu. Die Forderung wäre nur politisch umsetzbar, indem der zuständige Landesrat vier verkaufsfreie Sonntage pro Gemeinde „ungeschaut“ genehmigen würde.