Lokal

Dritte Verurteilung wegen Verleumdung

05.01.2022 • 15:04 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
<span class="copyright">Shutterstock</span>
Shutterstock

Einschlägig Vorbestrafter behauptete wahrheitswidrig, Polizisten hätten ihm den Fuß gebrochen.

Bereits zum dritten Mal wurde der 24-Jährige aus dem Bezirk Dornbirn wegen Verleumdung rechtskräftig verurteilt.

Dieses Mal wurde über den gut verdienenden Angeklagten in der Hauptverhandlung am Landesgericht Feldkirch eine bedingte, nicht zu verbüßende Haftstrafe von einem Jahr und eine unbedingte, dem Gericht zu bezahlende Geldstrafe von 2160 Euro (120 Tagessätze zu je 18 Euro) verhängt. Mit dem Urteil von Richter Dietmar Nußbaumer waren der Angeklagte und Staatsanwalt Heinz Rusch sofort einverstanden.

Reumütiges Geständnis

Der Schuldspruch erfolgte wegen der Verbrechen der Verleumdung. Dafür beträgt der Strafrahmen sechs Monate bis fünf Jahre Gefängnis. Die verhängte kombinierte Strafe entspricht 14 Monaten Haft. Wegen des doch noch erfolgten reumütigen Geständnisses habe er trotz der zwei einschlägigen Vorstrafen von einer teilbedingten Haftstrafe abgesehen, sagte Richter Nußbaumer.
Der Angeklagte gab nach einem nochmaligen Gespräch mit seinem Verteidiger Robert Mäser während der Verhandlung letztlich zu, Polizisten bewusst wahrheitswidrig der schweren Körperverletzung verdächtigt zu haben. Er hatte zuvor behauptet, Polizisten hätten ihm bei seiner Festnahme nach einer wegen des Verdachts des Cannabisanbaus durchgeführten Hausdurchsuchung den Fuß gebrochen. Beamte hätten ihn so misshandelt, dass er einen Bruch eines Sprunggelenks erlitten habe.

Zwei zu Hilfe gerufene Rettungssanitäter gaben allerdings als Zeugen vor Gericht an, der Angeklagte habe ihnen nach dem Polizeieinsatz nichts davon berichtet, dass Polizisten ihn verletzt hätten. Stattdessen habe er als Ursache für seine Verletzung einen Arbeitsunfall mit einem Sturz von einem zwei Meter hohen Baugerüst angegeben. Das Handyvideo des Angeklagten von seiner Festnahme bestätige die Version der Polizisten, merkte der Richter an.

Mehrere Verleumdungen

Mit 17 Jahren wurde der Unterländer am Landesgericht zum ersten Mal wegen Verleumdung bestraft. Schuldig gesprochen wurde der Angeklagte im Jahr 2014, weil er einem anderen zu Unrecht einen Raub angelastet hatte.
Zur Last gelegt wurden ihm in späteren Strafverfahren weitere Verleumdungen. So soll er einen anderen absichtlich falsch verdächtigt haben, eine Cannabis-Indooranlage mit 50 Pflanzen zu betreiben. Schon einmal ging es auch um erfundene Polizeigewalt. Er sei von einem Polizisten geschlagen und dabei verletzt worden, gab der junge Mann zunächst an.