Politik

Van der Bellen, bitte warten

10.04.2022 • 15:48 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Van der Bellen
Van der Bellen (c) APA/BUNDESHEER/PETER LECHNER (PETER LECHNER)

Van der Bellen will sich mit Bekanntgabe der Wiederkandidatur Zeit lassen.

Ursprünglich wollte Alexander Van der Bellen um Ostern herum seine Wiederkandidatur bekannt geben. Sein Vorgänger Heinz Fischer hatte sechs Monate vor dem Wahltag den Schritt gesetzt, Thomas Klestil fünf Monate davor. Diesmal dürften die Österreicherinnen und Österreicher im Oktober zu den Urnen gerufen werden. Van der Bellens Amtszeit endet am 26. Jänner. Räumt man Zeit für eine Wahlanfechtungen bzw. eine etwaige Wiederholung ein, liegt ein Oktober-Termin auf der Hand.


Doch der Krieg in der Ukraine macht dem Bundespräsidenten einen Strich durch die Rechnung. „Das würde niemand verstehen, wenn jetzt der Wahlkampf eröffnet wird“, heißt es in besonders gut informierten Kreisen. Die täglichen Schockbilder aus der Ukraine in Kombination mit der tiefen Verunsicherung darüber, was die nächsten Wochen und Monate bringen – von davongaloppierenden Preisen bis hin zu einer schweren Energiekrise und einem Wirtschaftseinbruch – haben die Zeitpläne auf den Kopf gestellt. Ob sich die Lage in ein, zwei Monaten verbessert, ist ohnehin fraglich.

Tatsächlich kann sich Van der Bellen mit seiner Ankündigung Zeit lassen, wohl bis in den Frühsommer hinein. Die Wahlordnung sieht vor, dass die Kandidaten 37 Tage vor dem Wahltag ihre 6000 Unterstützungsunterschriften deponieren müssen.

Nichts deutet derzeit darauf hin, dass es sich Van der Bellen anders überlegen könnte und auf eine zweite Amtszeit verzichten würde. Ein Blick in den Terminkalender genügt. Van der Bellen ist umtriebiger denn je. In Berlin besuchte er Bundespräsident Frank Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz, in Brüssel traf er Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen, in Wien empfingen er und seine Frau Doris Schmidauer das spanische Königspaar. In der Hofburg gehen Regierungsmitglieder, Oppositionschefs, Sozialpartner, Landeshauptleute, Spitzenvertreter der Wirtschaft, Vertreter von NGOs und der Zivilgesellschaft ein und aus.
Das Zuwarten bringt vor allem die FPÖ in Nöte. ÖVP und SPÖ haben bereits signalisiert, dass sie niemanden gegen Van der Bellen ins Rennen schicken würden. Zum einen würde man wohl die nächste Niederlage einfahren – die Schlappe von 2016 steckt beiden Parteien noch in den Knochen –, zum anderen gibt es bei Bundespräsidentenwahlen keine Rückerstattung der Wahlkampfkosten. Auch die Neos dürften dem Beispiel folgen.

Die FPÖ will in jedem Fall einen Gegenkandidaten aufstellen, einerseits um die Stimmen der Unzufriedenen abzuholen, andererseits um nicht den Impfskeptikern, der MFG, das Feld zu überlassen. Doch wer soll ins Rennen gehen? Norbert Hofer wird es wohl bleiben lassen, dürfte er doch ein schlechteres Ergebnis als 2016 einfahren. FPÖ-Chef Herbert Kickl würde ebenso an den 46,2 Prozent von Hofer 2016 gemessen werden. Je später sich Van der Bellen outet, umso schwerer haben es alternative FPÖ-Kandidaten, ihren Bekanntheitsgrad zu steigern.